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''Qualität vor Quantität'' / FREIE WÄHLER warnen auf dem Berliner Alexanderplatz: TTIP untergräbt die soziale Marktwirtschaft!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Bayern-247.de
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Berlin (ots) - Kundgebung der FREIEN WÄHLER heute auf dem Berliner Alexanderplatz gegen TTIP: Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA dürfen bewährte deutsche und europäische Standards nicht gefährden, warnt der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger.
"Wir haben hohe Standards zum Schutz der Verbraucher, der Umwelt und der Gesundheit und das muss auch so bleiben! Ein Absenken von Standards, nur um das Handelsvolumen auszuweiten, steigert den Wohlstand nicht. Qualität vor Quantität!"
Aiwanger sieht auch die Gefahr, dass die drei Freihandelsabkommen in Kombination eine Liberalisierungswelle auslösen würden, die von der Politik nicht mehr beherrschbar wäre.
Die Märkte und das große Geld würden den Einfluss der Politik und damit die Demokratie immer weiter zurückdrängen und die soziale Marktwirtschaft untergraben.
Als Beispiele für aus seiner Sich unerwünschte Entwicklungen nennt Aiwanger den Import von bisher in Deutschland verbotenem Hormonfleisch aus den USA, ein Klagerecht von Konzernen gegen Staaten ("Investorenschutz") vor Schiedsgerichten außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit, die direkte Einflussnahme von Lobbyisten auf die Gesetzgebung, den Abbau von Kontrollen bei Arzneimittelimporten und schließlich auch wieder die drohende Privatisierung der Wasserversorgung, mindestens über das TiSA-Abkommen, sehr wahrscheinlich aber bereits über den Privatisierungsdruck von TTIP.
Aiwanger begrüßt auch die Unterstützung der Verbraucherverbände und der Kirchen gegen eine falsch verstandene Liberalisierung, ebenso sei es erfreulich, dass mittlerweile auch die Gewerkschaften von der anfänglichen Unterstützung der Abkommen zu Gegnern geworden sind.
Leider leisteten aber Schwarz-Rot im Bund und den Ländern sowie die Reste von GELB Unterstützung für eine Wirtschaftspolitik, die nicht im Sinne der Bürger sei.
Die FREIEN WÄHLER kündigen weitere Informationsveranstaltungen in größeren Städten an.
Pressekontakt:
Steffen Große
Sprecher Bundesvereinigung FREIE WÄHLER
Mobil: 01523 - 3710103 / www.freiewaehler.eu /
facebook.com/Bundespressestelle.FREIEWAEHLER
und facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung
Folge uns auf twitter.com/FREIEWAEHLER_BV
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/108038/3060028, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht von » PressePortal.de « auf / über http://www.parteien-news.de - dem freien Politik & Parteien News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
Weitere Bayern Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
Berlin (ots) - Kundgebung der FREIEN WÄHLER heute auf dem Berliner Alexanderplatz gegen TTIP: Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA dürfen bewährte deutsche und europäische Standards nicht gefährden, warnt der Bundesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger.
"Wir haben hohe Standards zum Schutz der Verbraucher, der Umwelt und der Gesundheit und das muss auch so bleiben! Ein Absenken von Standards, nur um das Handelsvolumen auszuweiten, steigert den Wohlstand nicht. Qualität vor Quantität!"
Aiwanger sieht auch die Gefahr, dass die drei Freihandelsabkommen in Kombination eine Liberalisierungswelle auslösen würden, die von der Politik nicht mehr beherrschbar wäre.
Die Märkte und das große Geld würden den Einfluss der Politik und damit die Demokratie immer weiter zurückdrängen und die soziale Marktwirtschaft untergraben.
Als Beispiele für aus seiner Sich unerwünschte Entwicklungen nennt Aiwanger den Import von bisher in Deutschland verbotenem Hormonfleisch aus den USA, ein Klagerecht von Konzernen gegen Staaten ("Investorenschutz") vor Schiedsgerichten außerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit, die direkte Einflussnahme von Lobbyisten auf die Gesetzgebung, den Abbau von Kontrollen bei Arzneimittelimporten und schließlich auch wieder die drohende Privatisierung der Wasserversorgung, mindestens über das TiSA-Abkommen, sehr wahrscheinlich aber bereits über den Privatisierungsdruck von TTIP.
Aiwanger begrüßt auch die Unterstützung der Verbraucherverbände und der Kirchen gegen eine falsch verstandene Liberalisierung, ebenso sei es erfreulich, dass mittlerweile auch die Gewerkschaften von der anfänglichen Unterstützung der Abkommen zu Gegnern geworden sind.
Leider leisteten aber Schwarz-Rot im Bund und den Ländern sowie die Reste von GELB Unterstützung für eine Wirtschaftspolitik, die nicht im Sinne der Bürger sei.
Die FREIEN WÄHLER kündigen weitere Informationsveranstaltungen in größeren Städten an.
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Steffen Große
Sprecher Bundesvereinigung FREIE WÄHLER
Mobil: 01523 - 3710103 / www.freiewaehler.eu /
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und facebook.com/freie.waehler.bundesvereinigung
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Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/108038/3060028, Autor siehe obiger Artikel.
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Foto- /Grafik-Info: FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung |
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Artikel-Titel: ''Qualität vor Quantität'' / FREIE WÄHLER warnen auf dem Berliner Alexanderplatz: TTIP untergräbt die soziale Marktwirtschaft! |
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Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Bayern-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Bayern-247) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Bayern-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
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