Eigenbedarfskündigung wegen Benutzung einer Wohnung für rein berufliche Zwecke anscheinend möglich

April 2024

Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !

Eigenbedarfskündigung wegen Benutzung einer Wohnung für rein berufliche Zwecke anscheinend möglich

Veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Bayern-247.de

Freie-PM.de: Eigenbedarfskündigung wegen Benutzung einer Wohnung für rein berufliche Zwecke anscheinend möglich

http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung soll demnach auch möglich sein, sofern der Vermieter die vermietete Wohnung zukünftig ausschließlich für rein berufliche Zwecke verwenden möchte.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Dies soll der BGH mit Urteil vom 26.09.2012 (Az. XIII ZR 330/11) entschieden haben. In dem zugrunde liegenden Fall soll ein Mietverhältnis über Wohnraum mit der Begründung gekündigt worden sein, dass die Ehefrau des Klägers die Wohnung zukünftig zu beruflichen Zwecken nutzen wolle. In dem gleichen Haus soll der Kläger mit seiner Ehefrau in einer Wohnung leben. Die Beklagten sollen der Kündigung in der Folge widersprochen haben. Dabei haben sie wohl Härtegründe geltend gemacht.

Der BGH soll nunmehr nach rechtlicher Überprüfung zu dem Ergebnis gekommen sein, dass auch der Wille des Vermieters, ein derzeit als Wohnraum vermietetes Objekt zukünftig für gewerbliche Zwecke zu nutzen, ebenfalls ein berechtigtes Interesse in Bezug auf die Beendigung des Mietverhältnisses darstellen könne. Ein solches Interesse tangiere zwar die grundrechtlich geschützte Berufsfreiheit. Dieses sei allerdings nicht geringer zu bewerten, als der zu Wohnzwecken geltend gemachte Eigenbedarf. Insbesondere dann, wenn eine selbst bewohnte Wohnung des Vermieters und die vermietete Wohnung sich in ein und demselben Haus befänden sei nach Ansicht des BGH von einem berechtigten Interesse auszugehen.

Deswegen soll der BGH den Fall an das Berufungsgericht zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen haben. Dieses hatte anscheinend vorab noch keine rechtlichen Erwägungen in Hinblick auf etwaige Härtegründe getroffen.

Die gesetzlichen Bestimmungen für Gewerberaummietverhältnisse unterscheiden sich in einigen wesentlichen Punkten von denen für Wohnraummietverhältnisse. Insbesondere besteht bei gewerblichen Mietverhältnissen weder ein besonderer Kündigungsschutz noch die sog. Sozialklausel, also das Widerspruchsrecht des Mieters gegen eine Kündigung.

Im Gewerbemietrecht kann die Ausgestaltung des Mietvertrages von existentieller Bedeutung sein, da diese oftmals für eine lange Dauer eingegangen und erhebliche Investitionen für den Umbau von Mietobjekten getätigt werden.

Es ist deshalb ratsam, einen gewerblichen Mietvertrag vor Vertragsschluss von einem Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Ein im gewerblichen Mietrecht tätiger Rechtsanwalt kann vor allem überprüfen ihren Vertrag überprüfen, ob er sich mit Ihren unternehmerischen Bedürfnissen vereinbaren lässt.

http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750

http://www.grprainer.com

Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos können Sie auch >> hier << lesen.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln

Eigenbedarfskündigung wegen Benutzung einer Wohnung für rein berufliche Zwecke anscheinend möglich

http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung soll demnach auch möglich sein, sofern der Vermieter die vermietete Wohnung zukünftig ausschließlich für rein berufliche Zwecke verwenden möchte.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Dies soll der BGH mit Urteil vom 26.09.2012 (Az. XIII ZR 330/11) entschieden haben. In dem zugrunde liegenden Fall soll ein Mietverhältnis über Wohnraum mit der Begründung gekündigt worden sein, dass die Ehefrau des Klägers die Wohnung zukünftig zu beruflichen Zwecken nutzen wolle. In dem gleichen Haus soll der Kläger mit seiner Ehefrau in einer Wohnung leben. Die Beklagten sollen der Kündigung in der Folge widersprochen haben. Dabei haben sie wohl Härtegründe geltend gemacht.

Der BGH soll nunmehr nach rechtlicher Überprüfung zu dem Ergebnis gekommen sein, dass auch der Wille des Vermieters, ein derzeit als Wohnraum vermietetes Objekt zukünftig für gewerbliche Zwecke zu nutzen, ebenfalls ein berechtigtes Interesse in Bezug auf die Beendigung des Mietverhältnisses darstellen könne. Ein solches Interesse tangiere zwar die grundrechtlich geschützte Berufsfreiheit. Dieses sei allerdings nicht geringer zu bewerten, als der zu Wohnzwecken geltend gemachte Eigenbedarf. Insbesondere dann, wenn eine selbst bewohnte Wohnung des Vermieters und die vermietete Wohnung sich in ein und demselben Haus befänden sei nach Ansicht des BGH von einem berechtigten Interesse auszugehen.

Deswegen soll der BGH den Fall an das Berufungsgericht zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen haben. Dieses hatte anscheinend vorab noch keine rechtlichen Erwägungen in Hinblick auf etwaige Härtegründe getroffen.

Die gesetzlichen Bestimmungen für Gewerberaummietverhältnisse unterscheiden sich in einigen wesentlichen Punkten von denen für Wohnraummietverhältnisse. Insbesondere besteht bei gewerblichen Mietverhältnissen weder ein besonderer Kündigungsschutz noch die sog. Sozialklausel, also das Widerspruchsrecht des Mieters gegen eine Kündigung.

Im Gewerbemietrecht kann die Ausgestaltung des Mietvertrages von existentieller Bedeutung sein, da diese oftmals für eine lange Dauer eingegangen und erhebliche Investitionen für den Umbau von Mietobjekten getätigt werden.

Es ist deshalb ratsam, einen gewerblichen Mietvertrag vor Vertragsschluss von einem Rechtsanwalt überprüfen zu lassen. Ein im gewerblichen Mietrecht tätiger Rechtsanwalt kann vor allem überprüfen ihren Vertrag überprüfen, ob er sich mit Ihren unternehmerischen Bedürfnissen vereinbaren lässt.

http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750

http://www.grprainer.com

Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos können Sie auch >> hier << lesen.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Foto-Geschenke auf 4foto.com
Beschreibung: Auf 4foto.com kann jeder aus seinen eigenen Bildern ein Fotobuch, eine Fotoleinwand, ein Poster oder andere attraktive und individuelle Foto-Geschenke erstellen!
Hinzugefügt am: 25.10.2011 Besucher: 1693 Link bewerten Kategorie: Geschenke - Tipps

Parkhaus- und Industriebeleuchtung investitionsfrei erneuern!
Beschreibung: Keine Investition, Kein Risiko, Full Service Konzept: Profitieren Sie von Einsparungen bis zu 85% Ihrer Beleuchtungsstromkosten ohne Investition und schützen die Umwelt durch deutliche Reduzierung der CO2 Emissionen Wir bieten unseren Kunden auf Basis der neuesten IoT Technologie ein individuell dimmbares Smart IR LED Lichtsystem, welches neben der Eigenschaft an hohen energetischen Einsparungen von bis zu 85% besonderes Augenmerk auf eine stabile, einfache und individuell anzusteuernde Kontrolle der Leuchten bietet!
Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 1519 Link bewerten Kategorie: Technik - Portale

Diese Forum-Posts bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Hallo, ich verbinde meine Flitterwochen immer mit den Malediven. Ein Passivurlaub ist bei solchen Ereignissen immer angebracht. Du kannst bei den Tickets sparen [url=https://www.eskytravel.de/fluge/0/ ... (Bazi, 22.11.2022)

Hallo, ich kann das erklären, denn meine Mutter hatte auch einen freiliegenden Zahnhals. Sie hatte ihn, weil sie Diabetes hatte. Aber es ist sehr wichtig, freiliegende Zahnhälse so schnell wie möglich ... (Bazi, 21.11.2022)

Hallo. Es ist eine gute Entscheidung, SEO zu studieren, da die Welt sich schnell digitalisiert. Ich bin seit mehr als 7 Jahren im Marketing tätig, habe mich aber vor kurzem dabei ertappt, wie ich mich ... (Bazi, 02.08.2022)

Was will man auch von solchen Typen verlangen? Seine neuste Hevorbringung Anmeldung per Gesetz Das unsere Politiker nicht wissen wie es im normalen Leben zugeht ist ja allgemein bekannt. Und da ... (Erwin3, 29.04.2021)

Autos und Motorräder zu verkaufen dauert meistens ein wenig. Grade Motorräder haben auf mobile.de eine länge Anzeigenzeit. Und wenn man sich nicht gut mit den Fahrzeugen auskennt, geht doch einiges a ... (HorstSeehofer, 21.12.2018)

Grüß dich! Also ich genieße ja eigentlich die Feiertage immer sehr, einfach mal Nichts tun und entspannen. Bin auch auf dem Land und immer froh mal aus dem Stadttrubel zu entkommen. Außerdem gibt e ... (HorstSeehofer, 11.12.2018)

Ziemlich geile Diskussion. Mit Freunden habe ich das Szenario auch schon mehrmals im Kopf durchgespielt... Da gibt es dann den einen Typen, der mit 100%iger Sicherheit niesen würde, wenn man gerade ke ... (Bazi, 08.11.2018)

Das Oktoberfest verbessern? Also von mir aus könnte man das ja einfach abschaffen aber da würden sicherlich viele Leute total ausrasten... Ich denke, dass man weniger Leute auf das Gelände lassen ... (Brezelbub, 05.10.2018)

Ganz schwieriges Thema... Von Nachfüllsets würde ich (aus eigener leidlicher Erfahrung) eher abraten. Egal ob Ballverschluß oder Stöpsel, die Dinger schliessen einfach nicht richtig und es quillt ... (Brezelbub, 19.07.2018)

Es sind diese Typen wie de Maiziére in der Politik die Menschen dazu bringen Politiker zu verabscheuen. Sie halten sich für unabkömmlich, dabei hat jeder anständige Mensch nur Verachtung für sie ... (Helmfried, 15.03.2018)

Diese Testberichte bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Austernsauce Maekrua Was dem Deutschen die Maggiflasche ist dem Chinesen Austernsauce Maekrua. Eigentlich das Universakwürzmittel für die chinesische Küche. Egal ob zum Marinieren oder zu ... (Knut Redlich, 07.4.2021)

Sülzkotelett von Redlefsen Im Angebotsfach in der Kühlung sehe ich Sülzkotelett, ich wusste gar nicht das es so etwas noch gibt. Eigentlich das ideale Gericht zur Sommerzeit. Erstens Fleisch, z ... (Luis-23, 20.3.2021)

Manzanillaoliven von Espania Eigentlich bin ich ja gegen diese eingefärbten Oliven, aber jetzt zu dieser Jahreszeit brauchts etwas Farbe im Salat. Wenn es schon in der Natur grau ist das man Depressionen kriegen kön ... (Bertram Schwaigert, 09.3.2021)

Zahnseide von Dentalux – Orange Wer kennt das nicht, sie haben Geflügel gegessen und das Gefühl zwischen den Zähnen befindet sich noch ein großer Teil dieser Mahlzeit. Also muss Zahnseide her. Im Laufe meines Le ... (Babara Schmitkoweit, 24.2.2020)

Bruschetta Würzmischung von San Fabio San Fabio ist eine Eigenmarke von Penny. Unter diesem Label bringen sie italienische Produkte zum Verkauf. So unter anderem eben diese Bruschetta Würzmischung. Also das ideale Wür ... (Beatrice Sommermeier, 11.1.2020)

Wurstsalat von Ofterdinger Wurstsalat ist so ein Gericht was eigentlich nicht so in Sachsen beheimatet ist. Bei meinem Discounter um die Ecke sah ich ihn im Regal, Bayrischer Wurstsalat to go. 150 g in Stre ... (Friedbert Seume, 24.11.2019)

Remoulade von Thomy Eigentlich wollte ich Mayonnaise kaufen, zu Hause merkte ich dann das es Remouladen war. Na gut, machen wir den Kartoffelsalat eben mal mit Remoulade. Ich war von dem E ... (Ingrid Moldenhauer, 18.9.2019)

El Tequito von Lidl Laut Etikett, Beer Flavoured Mexican Style, hergestellt in Frankreich. Genau zu Beginn der Sommerzeit hat Lidl wieder „Buntes Beer“ im Angebot. Ich sage immer buntes Bi ... (Gabriele Teichgräber, 18.6.2019)

Eierkuchenmischung von Edeka Es war die pure Neugierde die mich veranlasst hat diese Fertigmischung zu kaufen, denn eigentlich steht in jedem Kochbuch eine idiotensichere Anleitung dafür. Die Anleitung auf de ... (Bertram Hartl, 05.2.2019)

Hühnerbrühe mit Hühnerfleisch von Pottkieker Für ein stilechtes Risotto alla milanese benötigt man Hühnerbrühe. Und um die herzustellen, verlängert sich die Vorbereitungszeit um mehr als das Doppelte der eigentlichen Zuberei ... (Alina Schwandtner, 19.6.2018)

Diese News bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Ina Zierhut: Die Künstlerin des Permanent MakeUp aus Waldkraiburg (PR-Gateway, 25.04.2024)

Ina Zierhut: Die Künstlerin des Permanent MakeUp erobert die Weltbühne

Waldkraiburg, den 18. April 2024:

Ina Zierhut hat die Welt des Permanent MakeUp erobert und sich als eine der führenden Künstlerinnen in dieser Branche etabliert. Mit ihrem außergewöhnlichen Talent und ihrer unermüdlichen Hingabe hat sie zahlreiche internationale Auszeichnungen und Titel gewonnen, die ihre Expertise und ihr Können unterstreichen.

Als mehrfache intern ...

Pocketalk: KI-basierte Übersetzungen auf Knopfdruck (PR-Gateway, 25.04.2024)
Smarter, DSGVO-konformer Sprachübersetzer ermöglicht qualitativ hochwertige Echtzeit-Übersetzungen für Konversationen über Sprachbarrieren hinweg

Keizersgracht, 25.04.2024 - Deutschland leidet unter Fachkräftemangel. Laut dem Institut der Deutschen Wirtschaft sind 1.299.940 Stellen unbesetzt. Den MINT-Bereich trifft der Mangel an qualifizierten Fachkräften besonders hart. So ergab eine Studie des Digitalverbands Bitkom zum Arbeitsmarkt für IT-Kräfte Ende 2023, dass offene IT-Positione ...

Armita Fadaie ist neue Leiterin der Personalabteilung bei Aagon (PR-Gateway, 25.04.2024)
Das Soester Softwarehaus besetzt die Position des Head of Human Resources & Organization Development neu und bleibt weiterhin auf Expansionskurs

Soest, 25. April 2024. Mit Armita Fadaie benennt der Soester Client-Management-Spezialist Aagon eine Mitarbeiterin zur Leiterin der HR-Abteilung, die das Unternehmen gut kennt: Bereits seit drei Jahren arbeitet Fadaie bei Aagon - unter anderem als Head of Organization Development. In ihrer neuen Funktion berichtet sie weiterhin unmittelbar an ...

membraPure Geschäftsführer Dr. Erdmann Flindt stellt neues Produkt auf der diesjährigen Analytica vor (PR-Gateway, 25.04.2024)
Neuer TOC-Analysator zur Online-Überwachung in Rein- und Reinstwasseranwendungen

Auf der weltweit führenden Messe für Labortechnik, Analytik und Biotechnologie, der "Analytica" in München, stellte die membraPure GmbH ihren neuen aktuellen TOC-Analysator für die Online-Überwachung im Bereich der Rein- und Reinstwasseranwendung vor. Der miniTOC², so der Name des innovativen Produkts, ist das Ergebnis intensiver Forschungs- und Entwicklungsarbeit durch das interdisziplinäre Team des Unte ...

Luxusurlaub in den USA: Virginia startet große Initiative in Deutschland (PR-Gateway, 25.04.2024)
Premiumhotels der Extraklasse, außergewöhnliche Outdoor-Erlebnisse, Kulinarik und erlesene Tropfen - United Airlines ist exklusiver Promotion-Partner

Der Bundesstaat Virginia, im Osten der USA direkt neben der Hauptstadt Washington, DC gelegen, wirbt ab sofort unter dem Slogan "Come Find Your Virginia" verstärkt im Luxussegment um deutsche Gäste. Den Auftakt bildete ein Festakt für Vertreter der Reisebranche in der Privatresidenz des US-Generalkonsuls in München, bei dem sich auch Uni ...

Extreme Networks stellt Extreme Labs vor: Zentrum für Forschung, Entwicklung und Innovation im Networking (PR-Gateway, 24.04.2024)
Ausblick auf Extreme AI Expert, eine zukunftsweisende Möglichkeit, Netzwerke zu konzipieren, zu optimieren und bereitzustellen

Extreme Connect, Fort Worth, TX, 24. April 2024 - Extreme Networks, Inc. (Nasdaq: EXTR), ein führender Anbieter cloudbasierter Netzwerklösungen, gibt heute den Launch von Applied Intuition und Audi arbeiten gemeinsam an einer einheitlichen Lösung für das Release- und Lifecycle-Management für Autonomes Fahren (PR-Gateway, 24.04.2024)

MOUNTAIN VIEW/MÜNCHEN; 23. April 2024 - Applied Intuition, Inc., ein im Silicon Valley ansässiger Anbieter von Fahrzeugsoftware, und die AUDI AG, kooperieren im Bereich automatisiertes Fahren. Ziel der Kooperation ist eine einheitliche Lösung, mit der Audi automatisierte Fahrfunktionen (AD) auf Fahrzeugebene entwickeln, validieren, genehmigen und implementieren kann. Die gemeinsame Lösung ist branchenführend und setzt in e ...

Hyland gibt die Verfügbarkeit von Hyland Experience Automate bekannt (PR-Gateway, 24.04.2024)
Der Service ist ein weiterer Schritt in Richtung intelligenter Content-Automatisierung und einer der ersten, der über die cloudbasierte Content-Plattform Hyland Experience verfügbar ist

BERLIN - April 23, 2024 - Hyland, ein weltweit führender Anbieter von intelligenten Content-Lösungen gibt die sofortige Verfügbarkeit von Hy ...

Delta präsentiert bahnbrechende Lösungen für Smart Manufacturing und E-Mobility auf der Hannover Messe 2024 (PR-Gateway, 23.04.2024)

Hannover, 23. April 2024 - Delta, ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Energiemanagement und Anbieter von IoT-basierten, intelligenten, grünen Lösungen, präsentiert auf der Hannover Messe 2024 unter dem Motto "Realizing an Intelligent, Sustainable and Connecting World" seine einzigartigen Lösungen zur Förderung von intelligenter Fertigung und nachhaltigen Städten. Vorgestellt werden eine neue Generation von kollaborierenden Robotern (Cobots) für eine smarte Fabrik-Automatisi ...

BMF erhält Zulassung der FDA nach 510(k)-für kosmetische Zahnverblendungen (PR-Gateway, 23.04.2024)

Boston, München, 23. April 2023. Boston Micro Fabrication (BMF), ein führender Anbieter fortschrittlicher Fertigungslösungen für Ultrapräzisionsanwendungen, hat die 510(k)-Zulassung der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) für sein innovatives UltraThineer?-Material erhalten. Damit werden die weltweit dünnsten kosmetischen Zahnverblendungen hergestellt. Die Präzisionsmikro-Stereolithografie (PµSL) eine 3D-Drucktechnologie von BMF, ermöglicht eine hohe Auflösung, Genau ...

Werbung bei Bayern-247.de:

Eigenbedarfskündigung wegen Benutzung einer Wohnung für rein berufliche Zwecke anscheinend möglich



		Bayern-247.de: News, Infos & Tipps zu Bayern	Seiten-Suche:


Bayern-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen

Bayern-247.de: News, Infos & Tipps zu Bayern

Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !