Silberhorn: Harmonie beim Euro Hawk!
Datum: Dienstag, dem 09. Februar 2016
Thema: Bayern News
Berlin (ots) - Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute seinen Bericht verabschiedet.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"In großer Harmonie und mit einem überfraktionell beschlossenen Verfahrens- und Feststellungsteil hat heute der Untersuchungsausschuss zum 'Euro-Hawk' seine Arbeit beendet.
Eine solch sachliche, konstruktive Arbeit wäre dem Thema durchgängig angemessener gewesen als das von der Opposition veranstaltete Wahlkampfgetöse.
Der Bericht zeigt, dass Bundesminister de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt und richtig gehandelt hat. Die Opposition konnte ihre Vorwürfe trotz intensiver Suche und gegenteiliger Behauptungen nicht belegen.
Die wesentlichen Fehler wurden weit vor Amtsübernahme durch den Minister gemacht. Sämtliche Risiken waren schon zu Projektbeginn bekannt, wurden aber von den damaligen rot-grünen Verantwortungsträgern unterschätzt.
Bei Amtsantritt de Maizierès waren 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits ausgegeben oder vertraglich gebunden.
Für die Zukunft muss aus dem Euro-Hawk-Projekt die Lehre gezogen werden, dass nicht jede Kostensteigerung bei Entwicklungs- oder Beschaffungsvorhaben ohne weiteres nachfinanziert werden darf.
Das Projekt-Controlling muss im Lichte der Erfahrungen weiter optimiert werden. Auf EU-Ebene sollte die Zulassungsharmonisierung für unbemannte Fluggeräte vorangetrieben werden.
Zu begrüßen ist die angekündigte periodische, anlasslose Information des Parlaments über Sachstände zu wichtigen Rüstungsprojekten.
Zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sind Aufklärungsdrohnen unbedingt erforderlich.
Die Auswahl einer alternativen Trägerplattform für das Aufklärungssystem ISIS muss jetzt absolute Priorität haben, damit die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung so schnell wie möglich geschlossen wird."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/9535/2543032/csu_landesgruppe/mail von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Weitere Bayern Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
Berlin (ots) - Der Untersuchungsausschuss zum militärischen Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute seinen Bericht verabschiedet.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
"In großer Harmonie und mit einem überfraktionell beschlossenen Verfahrens- und Feststellungsteil hat heute der Untersuchungsausschuss zum 'Euro-Hawk' seine Arbeit beendet.
Eine solch sachliche, konstruktive Arbeit wäre dem Thema durchgängig angemessener gewesen als das von der Opposition veranstaltete Wahlkampfgetöse.
Der Bericht zeigt, dass Bundesminister de Maizière von Anfang an die Wahrheit gesagt und richtig gehandelt hat. Die Opposition konnte ihre Vorwürfe trotz intensiver Suche und gegenteiliger Behauptungen nicht belegen.
Die wesentlichen Fehler wurden weit vor Amtsübernahme durch den Minister gemacht. Sämtliche Risiken waren schon zu Projektbeginn bekannt, wurden aber von den damaligen rot-grünen Verantwortungsträgern unterschätzt.
Bei Amtsantritt de Maizierès waren 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bereits ausgegeben oder vertraglich gebunden.
Für die Zukunft muss aus dem Euro-Hawk-Projekt die Lehre gezogen werden, dass nicht jede Kostensteigerung bei Entwicklungs- oder Beschaffungsvorhaben ohne weiteres nachfinanziert werden darf.
Das Projekt-Controlling muss im Lichte der Erfahrungen weiter optimiert werden. Auf EU-Ebene sollte die Zulassungsharmonisierung für unbemannte Fluggeräte vorangetrieben werden.
Zu begrüßen ist die angekündigte periodische, anlasslose Information des Parlaments über Sachstände zu wichtigen Rüstungsprojekten.
Zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sind Aufklärungsdrohnen unbedingt erforderlich.
Die Auswahl einer alternativen Trägerplattform für das Aufklärungssystem ISIS muss jetzt absolute Priorität haben, damit die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung so schnell wie möglich geschlossen wird."
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/9535/2543032/csu_landesgruppe/mail von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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