Straubinger: Kein Verständnis für die Parteinahme des DGB!
Datum: Dienstag, dem 09. Februar 2016
Thema: Bayern News
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seinen Aufruf gestartet, bei der Bundestagswahl die Weichen für einen Politikwechsel zu stellen.
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Ich habe kein Verständnis für die einseitige Parteinahme des DGB. In seinem Aufruf 'Für den Politikwechsel!' zeichnet der DGB ein Zerrbild von der Situation in unserem Land und fordert einen Politikwechsel ein, für den es überhaupt keine Gründe gibt.
Fakt ist: Den Menschen in Deutschland geht es heute so gut wie lange nicht mehr. Unser Land ist eines von wenigen europäischen Ländern, in denen trotz Krise die Wirtschaft und Beschäftigung wachsen.
Das zeigt: Dem DGB geht es tatsächlich um ein rot-rot-grünes Bündnis in Deutschland. Allerdings fehlt ihm der Mut, das klar zu sagen. Das nenne ich hasenfüßig.
Heute haben fast 42 Millionen Menschen Arbeit, knapp drei Millionen mehr als unter Rot-Grün. Seit 2005 hat sich die Arbeitslosenquote nahezu halbiert.
Für unsere Jugend gibt es heute ausreichend Ausbildungsplätze, die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ist die niedrigste in ganz Europa.
Wir haben die Rentenkasse auf Vordermann gebracht. Aktuell profitieren vier Millionen Arbeitnehmer von Branchenmindestlöhnen, fünf davon haben wir in dieser Legislaturperiode neu eingeführt.
Die Zahl der Menschen, die auf soziale Transferleistungen angewiesen sind, ist deutlich zurückgegangen.
Angesichts der Abschlussbilanz von rund 5 Millionen Arbeitslosen unter Rot-Grün im Jahr 2005 ist mir die Wahlempfehlung des DGB völlig unverständlich.
Richtig ist und bleibt: Die unionsgeführte Bundesregierung hat unserem Land gut getan. Am besten geht es den Menschen dort, wo die Union regiert.
Vom Aufschwung und vom Jobwunder Deutschland profitieren alle, niemand wird zurückgelassen. Diesen erfolgreichen Weg wollen und werden wir weiter gehen.
Die Bürger haben die Wahl."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
www.csu-landesgruppe.de
Zitiert aus von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Gewerkschaftsbund seinen Aufruf gestartet, bei der Bundestagswahl die Weichen für einen Politikwechsel zu stellen.
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Ich habe kein Verständnis für die einseitige Parteinahme des DGB. In seinem Aufruf 'Für den Politikwechsel!' zeichnet der DGB ein Zerrbild von der Situation in unserem Land und fordert einen Politikwechsel ein, für den es überhaupt keine Gründe gibt.
Fakt ist: Den Menschen in Deutschland geht es heute so gut wie lange nicht mehr. Unser Land ist eines von wenigen europäischen Ländern, in denen trotz Krise die Wirtschaft und Beschäftigung wachsen.
Das zeigt: Dem DGB geht es tatsächlich um ein rot-rot-grünes Bündnis in Deutschland. Allerdings fehlt ihm der Mut, das klar zu sagen. Das nenne ich hasenfüßig.
Heute haben fast 42 Millionen Menschen Arbeit, knapp drei Millionen mehr als unter Rot-Grün. Seit 2005 hat sich die Arbeitslosenquote nahezu halbiert.
Für unsere Jugend gibt es heute ausreichend Ausbildungsplätze, die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ist die niedrigste in ganz Europa.
Wir haben die Rentenkasse auf Vordermann gebracht. Aktuell profitieren vier Millionen Arbeitnehmer von Branchenmindestlöhnen, fünf davon haben wir in dieser Legislaturperiode neu eingeführt.
Die Zahl der Menschen, die auf soziale Transferleistungen angewiesen sind, ist deutlich zurückgegangen.
Angesichts der Abschlussbilanz von rund 5 Millionen Arbeitslosen unter Rot-Grün im Jahr 2005 ist mir die Wahlempfehlung des DGB völlig unverständlich.
Richtig ist und bleibt: Die unionsgeführte Bundesregierung hat unserem Land gut getan. Am besten geht es den Menschen dort, wo die Union regiert.
Vom Aufschwung und vom Jobwunder Deutschland profitieren alle, niemand wird zurückgelassen. Diesen erfolgreichen Weg wollen und werden wir weiter gehen.
Die Bürger haben die Wahl."
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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Zitiert aus von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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