Joachim Herrmann (CSU), bayerischer Innenminister, hat sich zum Vermummungsverbot durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist in Bayern künftig wieder eine Straftat!
Datum: Dienstag, dem 09. Februar 2016
Thema: Bayern News
Zum Vermummungsverbot in Bayern:
Ravensburg (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig wieder eine Straftat.
Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen Schritt vollzogen, der überfällig war.
Der Grund ist simpel: Nach Polizeierfahrungen gehen Ausschreitungen vor allem von Vermummten aus.
Eine wenig überraschende Erkenntnis, denn zu verstecken brauchen sich nur Leute, die sonst Nachteile zu erwarten haben.
Bei gewalttätigen Demonstrationen sind dies Randalierer, wenn sie denn erkannt werden.
Wer friedlich demonstriert, braucht keine Vermummung - natürlich vorausgesetzt, dass er genug Mut hat, für seine Überzeugungen mit offenem Gesicht einzutreten.
Bemerkenswerterweise halten Grüne und SPD die neue Vermummungsregel für überzogen.
Statt aber das friedliche Versammlungsrecht zu stützen, wollten sie potenziellen Gewalttätern das Leben leichter machen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/102275/3173865, Autor siehe obiger Artikel.
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Ravensburg (ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig wieder eine Straftat.
Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen Schritt vollzogen, der überfällig war.
Der Grund ist simpel: Nach Polizeierfahrungen gehen Ausschreitungen vor allem von Vermummten aus.
Eine wenig überraschende Erkenntnis, denn zu verstecken brauchen sich nur Leute, die sonst Nachteile zu erwarten haben.
Bei gewalttätigen Demonstrationen sind dies Randalierer, wenn sie denn erkannt werden.
Wer friedlich demonstriert, braucht keine Vermummung - natürlich vorausgesetzt, dass er genug Mut hat, für seine Überzeugungen mit offenem Gesicht einzutreten.
Bemerkenswerterweise halten Grüne und SPD die neue Vermummungsregel für überzogen.
Statt aber das friedliche Versammlungsrecht zu stützen, wollten sie potenziellen Gewalttätern das Leben leichter machen.
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