Stephan Harbarth (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion: Kein Platz für radikale und gewaltbereite Islamisten!
Datum: Mittwoch, dem 16. November 2016
Thema: Bayern News
Stephan Harbarth zum Verbot des Vereins "Die wahre Religion":
Berlin (ots) - Verbot des Vereins "Die wahre Religion" sendet klares Signal an salafistische Szene!
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am (...) Dienstag den Verein "Die wahre Religion" alias "LIES! Stiftung" verboten und aufgelöst.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende für Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth (CDU):
"Mit dem heutigen Vereinsverbot hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen wichtigen Schlag gegen einen Pfeiler des radikalen Islamismus in Deutschland geführt und ein klares und unmissverständliches Signal an die salafistische Szene gesandt: Wir dulden kein verfassungsfeindliches Handeln. Auch die Religionsfreiheit hat Grenzen.
Wer zu Gewalt aufruft, wer für den bewaffneten Kampf wirbt oder den Krieg einer barbarischen Terrororganisation wie den des Islamischen Staates glorifiziert, bekommt die ganze Entschlossenheit und Härte des Rechtsstaates zu spüren.
Wir werden den Druck auf die Wegbereiter und Unterstützer des islamistischen Terrorismus in den kommenden Monaten weiter erhöhen.
Das im August vorgelegte Maßnahmenpaket des Innenministers bringt mit dem Einsatz der elektronischen Fußfessel weitere Mittel zur Überwachung.
Die gute Vorbereitung und reibungslose Umsetzung des Vereinsverbotes in zehn Bundesländern machen zugleich deutlich, dass unsere Sicherheitsbehörden gut zusammenarbeiten.
Auch das ist ein wichtiges Signal an die islamistische Szene."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
De Maizière zum Verbot von Salafistenverein: "Für radikale Islamisten ist kein Platz"
(Youtube-Video, spiegeltv, Standard-YouTube-Lizenz, 15.11.2016):
"Innenminister de Maizière äußert sich zum Verbot des islamistischen Vereins "Die wahre Religion". Die Gruppe habe Kämpfer für den IS angeworben."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7846/3483897, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
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Stephan Harbarth zum Verbot des Vereins "Die wahre Religion":
Berlin (ots) - Verbot des Vereins "Die wahre Religion" sendet klares Signal an salafistische Szene!
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am (...) Dienstag den Verein "Die wahre Religion" alias "LIES! Stiftung" verboten und aufgelöst.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende für Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth (CDU):
"Mit dem heutigen Vereinsverbot hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen wichtigen Schlag gegen einen Pfeiler des radikalen Islamismus in Deutschland geführt und ein klares und unmissverständliches Signal an die salafistische Szene gesandt: Wir dulden kein verfassungsfeindliches Handeln. Auch die Religionsfreiheit hat Grenzen.
Wer zu Gewalt aufruft, wer für den bewaffneten Kampf wirbt oder den Krieg einer barbarischen Terrororganisation wie den des Islamischen Staates glorifiziert, bekommt die ganze Entschlossenheit und Härte des Rechtsstaates zu spüren.
Wir werden den Druck auf die Wegbereiter und Unterstützer des islamistischen Terrorismus in den kommenden Monaten weiter erhöhen.
Das im August vorgelegte Maßnahmenpaket des Innenministers bringt mit dem Einsatz der elektronischen Fußfessel weitere Mittel zur Überwachung.
Die gute Vorbereitung und reibungslose Umsetzung des Vereinsverbotes in zehn Bundesländern machen zugleich deutlich, dass unsere Sicherheitsbehörden gut zusammenarbeiten.
Auch das ist ein wichtiges Signal an die islamistische Szene."
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De Maizière zum Verbot von Salafistenverein: "Für radikale Islamisten ist kein Platz"
(Youtube-Video, spiegeltv, Standard-YouTube-Lizenz, 15.11.2016):
"Innenminister de Maizière äußert sich zum Verbot des islamistischen Vereins "Die wahre Religion". Die Gruppe habe Kämpfer für den IS angeworben."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/7846/3483897, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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