Südwest Presse: KOMMENTAR · MERK - Auf dem richtigen Weg!
Datum: Dienstag, dem 09. Februar 2016
Thema: Bayern News
Ulm (ots) - Beate Merk zieht die Reißleine.
Mit der Entscheidung, den Fall des Psychiatrie-Insassen Gustl Mollath erneut prüfen zu lassen, rettet sich die von Rücktrittsforderungen bedrängte bayerische Justizministerin und bietet zugleich Mollath, der sich als Justizopfer sieht, die Chance einer erneuten Begutachtung - vorausgesetzt, er lässt sich darauf ein.
Für eine Ministerin, die lange jegliche Einflussmöglichkeit auf die Justiz in Abrede gestellt hatte, ist das ein bemerkenswerter Kurswechsel. Ihn mag erleichtert haben, dass es Anhaltspunkte für die Befangenheit eines Richters gibt.
In jedem Fall ist es der richtige Weg, alle Vorwürfe auszuräumen - seien sie nun berechtigt oder nicht. Das ist wichtig, denn allein der Verdacht, ein unbequemer Mensch sei hinter Anstaltsmauern verschwunden, weil seine Renitenz nicht ins Muster einer wohlgeordneten Gesellschaft passt, ist geeignet, das Ansehen der Justiz zu beschädigen.
Weitere Bayern Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
Ulm (ots) - Beate Merk zieht die Reißleine.
Mit der Entscheidung, den Fall des Psychiatrie-Insassen Gustl Mollath erneut prüfen zu lassen, rettet sich die von Rücktrittsforderungen bedrängte bayerische Justizministerin und bietet zugleich Mollath, der sich als Justizopfer sieht, die Chance einer erneuten Begutachtung - vorausgesetzt, er lässt sich darauf ein.
Für eine Ministerin, die lange jegliche Einflussmöglichkeit auf die Justiz in Abrede gestellt hatte, ist das ein bemerkenswerter Kurswechsel. Ihn mag erleichtert haben, dass es Anhaltspunkte für die Befangenheit eines Richters gibt.
In jedem Fall ist es der richtige Weg, alle Vorwürfe auszuräumen - seien sie nun berechtigt oder nicht. Das ist wichtig, denn allein der Verdacht, ein unbequemer Mensch sei hinter Anstaltsmauern verschwunden, weil seine Renitenz nicht ins Muster einer wohlgeordneten Gesellschaft passt, ist geeignet, das Ansehen der Justiz zu beschädigen.
Weitere Bayern Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
|
|