tz München: Die CSU und die Uni-Maut Demokratie: Setzen, sechs!
Datum: Dienstag, dem 09. Februar 2016
Thema: Bayern News
München (ots) - Ein guter Tag für die Bildung, für Bayern und für die Demokratie - und ein rabenschwarzer Tag für die CSU:
Die Bürger entreißen ihr die Macht und machen dem unsinnigsten Gesetz seit Jahrzehnten schneller den Garaus, als der Ministerpräsident sich drehen und wenden kann.
Grundkurs Demokratie: Setzen, sechs! Apropos Drehen und Wenden: Die Partei nimmt schon Schwung für die nächste Pirouette. Vor dem Volksentscheid muss der Landtag über die Frage abstimmen.
Die Abgeordneten sitzen in der Falle: Sie müssen für die Uni-Maut stimmen, allein um die Koalition zu retten. Sie sollten es nicht tun.
Die Wähler vergessen so ein Manöver zur Machterhaltung nicht - erst recht, wenn der Volksentscheid auf die Landtagswahl fällt (und jeder andere Termin wäre eine noch größere Zumutung).
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München (ots) - Ein guter Tag für die Bildung, für Bayern und für die Demokratie - und ein rabenschwarzer Tag für die CSU:
Die Bürger entreißen ihr die Macht und machen dem unsinnigsten Gesetz seit Jahrzehnten schneller den Garaus, als der Ministerpräsident sich drehen und wenden kann.
Grundkurs Demokratie: Setzen, sechs! Apropos Drehen und Wenden: Die Partei nimmt schon Schwung für die nächste Pirouette. Vor dem Volksentscheid muss der Landtag über die Frage abstimmen.
Die Abgeordneten sitzen in der Falle: Sie müssen für die Uni-Maut stimmen, allein um die Koalition zu retten. Sie sollten es nicht tun.
Die Wähler vergessen so ein Manöver zur Machterhaltung nicht - erst recht, wenn der Volksentscheid auf die Landtagswahl fällt (und jeder andere Termin wäre eine noch größere Zumutung).
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