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Bayern-247.de WebTips
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Online Web Tipps
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Thomas Strobl zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz:
Berlin (ots) - Das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz ist am (...) Freitag im Bundesgesetzblatt verkündet worden!
Hierzu erklärt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende für den Bereich Innen und Recht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Strobl (MdB, CDU):
"Mit der raschen Verkündung des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes senden wir ein weiteres Signal und unterstreichen unsere Entschlos ...
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Zum jährliche Mitgliederversammlung der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH):
München (ots) - HIV-Zwangstests abschaffen / DAH-Mitgliederversammlung in München!
Am kommenden Wochenende findet in der bayerischen Landeshauptstadt München die jährliche Mitgliederversammlung der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH) statt.
Der Dachverband von 120 Organisationen will mit dem Veranstaltungsort ein Zeichen setzen. Denn die bayerische Landespolitik schadet in vielfacher Hinsich ...
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Dr. Max Kaplan zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern:
München (ots) - "Die große Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern benötigen einen unbürokratischeren Zugang zu medizinischer Versorgung", fordert Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK).
Die Ärztinnen und Ärzte bringen sich sowohl in den Aufnahmeeinrichtungen als auch in der Regelversorgung der Flüchtlinge äußerst engagiert ein.
Kaplan kritisie ...
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Thomas Kreuzer und Peter Winter zur Investition von rund neun Millionen Euro in die Lebensqualität im Freistaat:
München (ots) - "Die Menschen in unserem Land verdienen beste Lebensqualität. Die CSU-Fraktion stärkt daher mit einem breit angelegten Maßnahmenpaket zahlreiche Projekte in ganz Bayern", lobt Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die im Haushaltsausschuss beschlossene Investition von rund neun Millionen Euro in die Lebensqualität im Freis ...
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Ulrich Krökel zur Parlamentswahl in Polen:
Regensburg (ots) - Vier Jahre lang rätselte die Welt einst, ob in Russland Wladimir Putin regiert oder der nominelle Präsident Dmitri Medwedew. Kurz vor seiner Rückkehr in den Kreml ließ Putin die Katze aus dem Sack.
Selbstverständlich habe immer er allein die Fäden in der Hand gehalten. Medwedew war nichts als eine Marionette.
Ein ähnliches Szenario zeichnet sich in Polen ab.
Bei der Sejm-W ...
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Ludwig Hartmann zu Ilse Aigner:
München (ots) - "Ministerin Aigner versemmelt gerade die Energiewende in Bayern."
Zu diesem harten Urteil kommt der Fraktionschef der bayerischen Landtags-Grünen und Energiepolitiker Ludwig Hartmann.
Im Zuge der Präsentation des neuen Energiekonzepts bis 2025 hatte er in einer Anfrage zum Plenum den zu erwartenden Anteil an Importstrom für Bayern im Jahr 2025 erfragt.
Bayern kann heute fast 95 % seines ...
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Pascal Durain zu Freies Netz Süd/Rechtsextremismus in Bayern:
Regensburg (ots) - Man könnte denken, dass die Niederlage von Aktivisten des "Freien Netz Süd" vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein Sieg für Rechtsstaat und Zivilgesellschaft ist.
Das stimmt auch, schließlich haben die Behörden gründlich gearbeitet. Allerdings ist das nur die halbe Wahrheit.
Auch der Erfolg vor Gericht kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Bayerns rechtsradika ...
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Peter Winter und Florian Herrmann zu zusätzlicher Investition für innere Sicherheit:
München (ots) - "Die vorbildliche Arbeit der bayerischen Polizei erfordert die richtigen Rahmenbedingungen.
Daher haben wir heute im Haushaltsausschuss auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, zusätzliche zehn Millionen Euro für innere Sicherheit zu investieren" erklärt Peter Winter, Vorsitzender des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags.
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Alexander Dobrindt zu einem einem zusätzlichen Förderprogramm für Elektro-Autos:
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt ein zusätzliches Förderprogramm zum Aufbau von weiteren 10.000 Ladestationen für Elektro-Autos prüfen.
Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) aus Regierungskreisen.
Demnach soll den Beamten im Ministerium ein Konzept zum Aufbau von 10.000 weiteren Ladestation ...
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Jürgen Hardt zum Nahen Osten:
Berlin (ots) - Am Mittwoch traf der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, am heutigen Donnerstag führte er mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Berlin Gespräche über die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten zusammen.
Dazu erklärt der gestern aus Israel zurückgekehrte außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrakt ...
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