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Zur "Alternative für Deutschland" (AfD):
Regensburg (ots) - Nach dem offenen Bruch der "Alternative für Deutschland" prophezeite jeder der Partei den sicheren Tod.
Doch die Wahrheit ist: Die AfD lebt; sie sammelt munter Zuspruch, auch dank der Parolen der CSU.
Und die muss nun akzeptieren: Es gibt neben der CSU eine rechte Kraft im Parteienspektrum und die verschwindet nicht, wenn Minister wie Markus Söder einfach deren Forderungen nachbrabbelt, wie ...
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Hubert Aiwanger zur dritten Startbahn am Münchner Flughafen:
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur aktuellen Diskussion um den Bau der dritten Startbahn am Flughafen München:
"Die CSU ist die Partei des Größenwahns, gekoppelt mit Realitätsverlust. Die dritte Startbahn ist entgegen jahrelanger Propaganda überflüssig und politisch tot.
Die Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf, Atomlaufzeitverlängerung, Do ...
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Thomas Kreuzer zur Forderung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz:
"Der deutschen Bevölkerung vorzuschreiben, auch sie müsse sich ebenso wie die Flüchtlinge in diesem Land integrieren, ist völlig abstrus.
Diese Denkweise kann nicht die Linie dieser Bundesregierung sein. Ich fordere die Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoguz, auf, Ihr so genanntes Eckpunktepapier zurückzuziehen."
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Thomas Jarzombek und Marian Wendt zum neuen IT-Beauftragten:
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag trat Klaus Vitt sein Amt als beamteter Staatssekretär im Bundesministerium des Innern an. Er wird auch das Amt des IT-Beauftragten der Bundesregierung übernehmen, Bundes-CIO.
Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter Marian Wendt:
Thomas Jarzom ...
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Hubert Aiwanger zur Flüchtlingssituation:
München (ots) - Aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit ruft der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger die Bundesregierung dazu auf, die völlig aus dem Ruder gelaufene Flüchtlingssituation ernster zu nehmen als derzeit.
Aiwanger: "Eine große Errungenschaft der Wiedervereinigung war auch der Rechtsstaat.
Dieser Rechtsstaat funktioniert nicht mehr zuverlässig - staatliche Stellen sind ...
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Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), zur Beschleunigung von Asylverfahren Transitzonen einzurichten:
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zurückgewiesen, zur Beschleunigung von Asylverfahren Transitzonen entlang der Grenze einzurichten.
"Die Idee von Transitzonen ist völlig unausgegoren", sagte Schäfer-Gümb ...
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ARD-DeutschlandTrend Oktober 2015:
In der Sonntagsfrage verliert die Union im Vergleich zum Vormonat 2 Punkte und kommt auf 40 Prozent.
Die SPD kommt auf 24 Prozent (+/-0 Punkte im Vergleich zum September-DeutschlandTrend).
Die Grünen erreichen 10 Prozent (-2), die Linke 9 Prozent (+1).
Die FDP erreicht 5 Prozent (+1), die AfD 6 Prozent (+2).
Für die Sonntagsfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsfors ...
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Arnold Vaatz zur deutschen Einheit:
Berlin (ots) - Ostdeutschland bleibt auf der Agenda der Politik
Deutschland feiert am morgigen Samstag den 25. Jahrestag der deutschen Einheit.
Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU):
"Vor genau einem Vierteljahrhundert - am 3. Oktober 1990 - wurde die Deutsche Einheit vollzogen. Die Menschen in Ostdeutschland kön ...
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Eckhardt Rehberg zur Flüchtlingskrise:
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am (...) Donnerstag das Gesetzespaket zur Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels zwischen Bund und Ländern vom 24. September 2015 über den Zweiten Nachtragshaushalt 2015 und das Entlastungsbeschleunigungsgesetz beraten.
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU):
"Die Bewältigung der Flüchtlingssituation i ...
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Wenn am Sonntag der Bundestag neu gewählt würde, hätte die rechtspopulistische AfD gute Chancen, im Parlament vertreten zu sein.
Denn die AfD kommt im stern-RTL-Wahltrend zum ersten Mal seit dem Frühjahr wieder auf 5 Prozent - ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche.
Die Präferenzwerte für die anderen Parteien ändern sich dagegen nicht.
Die Unionsparteien CDU/CSU behaupten ihre 40 Prozent, die S ...
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