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Online Web Tipps
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Bärbel Höhn fordert Überprüfung weiterer Autohersteller:
Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende des Bundestags-Umweltausschusses, Bärbel Höhn (Grüne), hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, im Skandal um manipulierte Abgaswerte auch andere Autohersteller einer genauen Prüfung zu unterziehen.
Höhn sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Er muss nicht nur gegen VW vorgehen. Im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung muss er auch Modell ...
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Bernhard Fleischmann zu "Diesel-Gate":
Regensburg (ots) - Nun also doch: Martin Winterkorn, ein Manager, den so schnell wirklich nichts umwirft, muss abtreten.
Einer, der seinen Platz im Olymp der Autobosse sicher zu haben schien.
Was sollte einen Mann noch aus der Bahn schleudern, der eine Alles-oder-nichts-Attacke von Ferdinand Piëch überstanden und sogar gewonnen hat?
Tatsächlich gibt es noch Schlimmeres für einen Manager, als Pië ...
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Hans-Peter Uhl zur Mitwirkung des Parlaments in Eilfällen:
Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat in einem am heutigen Mittwoch verkündeten Urteil die Regeln über die Beteiligung des Deutschen Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr für Eilfälle konkretisiert.
Dazu erklärt der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU):
"Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßstäbe für das Mitentscheidungsrecht des Deutschen Bun ...
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Zum Treffen Orban/Seehofer:
Berlin (ots) - Inzwischen ist es auch eine Frage, warum sich mit Orbans Flüchtlingspolitik und den damit zusammenhängenden Rechtsbrüchen nicht längst internationale Gerichte beschäftigen.
Dass die CSU dem Orbanschen Ungeist stattdessen Beifall klatscht, ist eine Schande.
Der Vorgang wirft ein bezeichnendes Licht auf das Selbstverständnis dieser deutschen Regierungspartei.
Pressekontakt:
Berli ...
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Eckhardt Rehberg / André Berghegger zur Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige sowjetische Kriegsgefangene:
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss beschließt Richtlinie und gibt Mittel frei
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige sowjetische Kriegsgefangene beschlossen und die Zahlung der Mittel freigegeben.
Berechtigte können einmalig eine Leistun ...
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Franz-Josef Holzenkamp und Rita Stockhofe zur Rückkehr des Wolfes:
Berlin (ots) - Zusammenleben von Mensch und Wolf muss kontrolliert stattfinden
Am 24. September 2015 beginnt in Wolfsburg die Internationale Wolfskonferenz.
Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU), und die zuständige Berichterstatterin Rita Stockhofe (CDU):
"Die Rückkehr de ...
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Antje Tillmann zum :
Berlin (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch das sogenannte Abwicklungsmechanismusgesetz beschlossen.
Dazu erklärt die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU):
"Die Insolvenz der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers markierte vor fast genau sieben Jahren den Ausbruch der Finanzkrise und ein Umdenken in der Finanzmarktregulierung.
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Stephan Kühn zu Dobrindts milliardenschwerem Investitionspaket:
Düsseldorf (ots) - Das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigte milliardenschwere Investitionspaket zur Modernisierung von Autobahnen und Bundesstraßen droht nur wenig zur Verbesserung der Bundesfernstraßen beizutragen.
Dies geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mi ...
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Der stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Trotz der intensiven Debatte und medialen Berichterstattung über den Flüchtlingszustrom ändern sich die Präferenzwerte für die einzelnen Parteien im stern-RTL-Wahltrend nur geringfügig.
Die Unionsparteien CDU/CSU verlieren im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen nun auf 40 Prozent, während die FDP einen gewinnt und mit 5 Prozent im Bundestag vertreten wäre.
Die SPD liegt weiterhin bei 24 Proze ...
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Jürgen Hardt zur Wahl in Griechenland:
Düsseldorf (ots) - Die CDU/CSU-Fraktion hat positiv auf die Hochrechnungen zum Ausgang der Griechenland-Wahlen reagiert.
"Ich setze darauf, dass als Ergebnis dieser Wahl die Parteien, die die Vereinbarung mit der EU im Parlament unterstützt haben, nun auch in der Regierung zusammenarbeiten", sagte Unions-Außenexperte Jürgen Hardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
Dann stünde ein ...
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