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Online Web Tipps
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Max Straubinger zu Flüchtlingen aus Syrien:
Hannover (ots) - Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsdrucks insbesondere aus Syrien und der drohenden Überforderung bei der Aufnahme in Deutschland fordert die CSU, in Deutschland um Asyl suchende Flüchtlinge auch nach Syrien abzuschieben.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Max Straubinger, erklärte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 deutsche Tageszeitungen ...
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Berlin (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat zwei neue Arbeitsgruppenvorsitzende:
Mit großer Mehrheit wählte die Fraktionsversammlung am Montag Jürgen Hardt zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Auswärtiges und Maria Michalk zur Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit.
Jürgen Hardt erhielt 79,6 Prozent der Stimmen. Der 52-jährige Hardt aus dem Bergischen Land sitzt seit 2009 im Deutschen Bundestag und ist seit April 2014 Koordinator der Bundesregierung für die ...
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Christian Schmidt zum Milchpreis:
Berlin (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat die derzeitigen Milchpreise als unfair bezeichnet.
Im rbb-Inforadio sagte er am Montag: "Milch ist ja gegenwärtig billiger als Wasser, das ist nicht in Ordnung, das ist nicht fair. 55 Cent pro Liter - wie er zum Teil angeboten wird - ist deutlich zu wenig.
Wenn sich der Preis bei einem Euro einpendeln würde, wäre das eine Zielgröße, mit der auch die L ...
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Die "Mittelbayerische Zeitung" zur E-Mobilität:
Regensburg (ots) - Die Autoindustrie fordert in Sachen E-Mobilität von der Politik Anschubhilfe - zurecht.
Sollen bis 2020 eine Million E-Autos auf den Straßen surren, greift das Elektromobilitätsgesetz zu kurz. In drei Bereichen muss die Bundesregierung dringend nachbessern.
Beim Komfort: Städte und Gemeinden müssen nicht nur gebeten sondern verpflichtet werden, kostenlose Parkplätze für E-Autos zu sc ...
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Reinhard Zweigler zu Merkels Herausforderungen:
Regensburg (ots) - Mindestlohn, Mietpreisbremse, Rente mit 63 und Mütterrente, Pflegereform, Euro- und Griechenlandkrise - die Großkoalition von Union und SPD, die nach den Bundestagswahlen vor zwei Jahren als eine Art "Notehe" die Regierung übernehmen musste, hat viel angepackt.
Ob man das alles gut und nachhaltig nennen, mag, liegt im Auge des Betrachters.
Doch eine Art Halbzeitpause, die man den Kic ...
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Gerd Mülle zum Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:
Halle (ots) - Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), hat angesichts der Flüchtlingsströme Kritik an der Arbeit seines Ressorts zurückgewiesen.
Der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte er: "Es würden sich noch Millionen Menschen mehr nach Europa aufmachen, wenn die Entwicklungspolitik nicht wäre. < ...
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Martin Anton zum Milchpreis:
Regensburg (ots) - Als im April die europäische Milchquotenregelung abgeschafft wurde, waren viele Landwirte noch guter Dinge.
Schließlich bedeutet bei guten Preisen mehr Milch mehr Geld.
Doch die Kräfte des Marktes ließen nicht lange auf sich warten und so stehen Bauern und Politik jetzt vor einer schwierigen Entscheidung.
Behandelt man das Produkt Milch so wie jedes andere, scheint die Entwicklung vorpr ...
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Bielefeld (ots) - Man soll seine Worte wägen.
Das gebietet der Respekt vor dem Gegenüber, und das gilt in öffentlicher Rede noch mehr als im privaten Umgang.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hingegen muss sich fragen lassen, wes Geistes Kind er ist.
Erst selektiert er bei Maybrit Illner Flüchtlinge: hier ehrenwerte Menschen (die Heimatvertriebenen nach 1945), dort Individuen, mit denen auch nur verglichen zu werden, er schon als Beleidig ...
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Lars Hennemann zu Joachim Herrmann:
Mainz (ots) - Lassen wir jetzt bitte die Kirche im Dorf: Der bayerische Innenminister ist kein Rassist oder Schlimmeres.
Aber: Es ist trotzdem einfach nur kreuzdämlich, das Wort "Neger" so wie geschehen in einer Talkshow zu benutzen.
Nicht nur, weil sich natürlich die Sprachpolizisten, Tugendwächter und Hohepriester der Political Correctness, den wir unter anderem Schaumküsse zu verdanken haben, nur allzu gerne da ...
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Stephan Mayer zu Investitionen in innere Sicherheit und Polizei:
Berlin (ots) - Die Bundesländer sollten angesichts der Bedrohung von Flüchtlingen durch Rechtsextremisten mehr in die innere Sicherheit und in die Polizeien der Länder investieren.
Das sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer, am Dienstag dem rbb.
In Hinblick auf die Proteste von Rechtsextremisten im sächsischen Heidenau und die mangelnden Kapazit ...
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