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Regensburg (ots) - Im Jahr 2001 beteiligte sich die Bundesrepublik unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder aus politischen Gründen am Afghanistan-Einsatz.
Nochmals konnte man den transatlantischen Verbündeten nicht mehr die kalte Schulter zeigen, wie dies im Irak-Krieg geschehen war.
Mangelhaft ausgerüstet, ohne klares Ziel und vor allen Dingen ohne einen Plan, wie man aus der Mission wieder herauskommen sollte, machte sich die Bundeswehr daran, die Freiheit des Deutsc ...
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Frankfurt am Main (ots) - Human- und Veterinärmediziner müssen im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen endlich miteinander anstatt übereinander reden und gemeinsam handeln.
Das hat der Präsident des Bundesverbandes Praktizierender Tierärzte (bpt), Dr. Hans-Joachim Götz, Ende vergangener Woche in einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Gröhe und Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) deutlich gemacht.
Weil die organisierte Ärzteschaft einem gemeinsamen Dial ...
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Düsseldorf (ots) - Die Kritik an den Plänen für eine Beteiligung aller künftigen Solaranlagenbesitzer an der EEG-Umlage reißt nicht ab.
Vor allem die Überlegungen, die Bagatellgrenze zu streichen, mit der kleinere Solaranlagen von der Umlage ausgenommen blieben, stößt auch bei Regierungsparteien auf Unmut.
"Wir müssen die Bagatellgrenze halten und ich erwarte in dieser Woche weitere Diskussionen dazu", sagte Unions-Fraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) der in Düsseldo ...
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München (ots) - In der Diskussion über den schlechten Zustand der Straßen fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, eine durchdachte Vorgehensweise mit nachhaltiger Wirkung anstatt Flickschusterei:
"Von den über 50 Milliarden Einnahmen aus Kfz- und Mineralölsteuer muss künftig ein höherer Anteil in die Straßeninfrastruktur rückfließen, als das mit nur einem knappe Drittel bis jetzt der Fall ist."
Außerdem sei es dringend nötig, ein ...
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Leipzig (ots) - Eine intelligente Kfz-Maut statt einer sturen Pkw-Autobahnmaut fordern Städte und Gemeinden.
Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, verweist in der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) darauf, dass sich die Straßenverkehrsinfrastruktur in Deutschland mit rund 600.000 Kilometer Kommunalstraßen in einem so schlechten Zustand befände, "dass mittelfristig eine LKW- und PKW Maut unvermeidbar ist".
Untersuchungen hätten ...
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Regensburg (ots) - David Cameron wendet sich direkt an die Bürger Europas.
In einem Gastbeitrag für eine Reihe von europäischen Zeitungen - in Deutschland ist es die "Süddeutsche" - spricht sich der britische Premierminister gegen Jean-Claude Juncker als nächsten EU-Kommissionspräsidenten aus, schimpft gegen eine "Machtanmaßung durch die Hintertür" seitens des Europaparlaments und wirbt für sein europäisches Reformprojekt.
In seiner Ablehnung von Juncker geht es C ...
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Regensburg (ots) - Im Schatten der Irak-Eskalation und der Fußball-Weltmeisterschaft droht die Ukraine-Krise aus dem Blick zu geraten.
Das ist gefährlich, wie die jüngsten Ereignisse belegen.
Zwar telefonierten die Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko miteinander. Sie erwecken so den Eindruck einer Normalisierung im russisch-ukrainischen Verhältnis.
Zugleich aber wird in Donezk und Lugansk unvermindert heftig gekämpft. Schlimmer noch: E ...
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Regensburg (ots) - Als die USA und ihre Verbündeten 2001 in den "Krieg gegen den Terror" zogen, war das Motiv klar.
Afghanistan war unter den Taliban zum Rückzugsort der Al-Kaida geworden, die dem Westen den Krieg erklärt hatte.
Danach wurde der Irak zum Ziel des Anti-Terror-Kampfes, der aber von vornherein zum Scheitern verurteilt war.
Terror lässt sich nicht bekämpfen. Er lässt sich höchstens eindämmen. Die Welt ist nach 9/11 nicht sicherer gewor ...
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Berlin (ots) - Der Fraktionschef der konservativen EVP im Europaparlament, Manfred Weber, will auf der Suche nach Mehrheiten in der Straßburger Kammer nicht auf die Abgeordneten der eurokritischen AfD zugehen.
Zunächst einmal müssten die EVP und die sozialdemokratische Fraktion durch ihre Zusammenarbeit im EU-Parlament "für Stabilität sorgen", sagte der CSU-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag".
"Aus diesem Grund sind alle anderen Spekulationen jetzt nicht anges ...
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Düsseldorf (ots) - Der Chef des Berliner Großflughafens BER, Hartmut Mehdorn, hat eine persönliche Garantie dafür abgegeben, dass der nächste Eröffnungstermin für den BER eingehalten wird.
"Spätestens Ende des Jahres sind wir soweit, einen Termin zu nennen, und der wird es dann sein. Das garantiere ich", sagte Mehdorn den Zeitungen "Rheinische Post" (Düsseldorf) und "Lausitzer Rundschau" (Cottbus) in einem gemeinsamen Interview.
"Wir werden erst einen Termin nennen ...
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