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Online Web Tipps
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Bielefeld (ots) - Kein Minister ist bisher so selten in Erscheinung getreten wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
Auch mit konzeptionellen Ideen hat sich der CSU-Politiker noch nicht hervorgetan.
Einzig die Pkw-Maut zeichnet sich als Neuerung ab und die hat ihm sein Parteichef Horst Seehofer ins Aufgabenbuch geschrieben.
Viel genaueres hat Dobrindt auch hier noch nicht verraten.In der Schule würde dies weder mündlich noch schriftlich zu e ...
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Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein grundlegendes Umsteuern in der Verkehrspolitik gefordert.
"Die Mautdebatte, losgetreten von CSU-Chef Seehofer und Verkehrsminister Dobrindt, verdeckt in unverantwortlicher Weise die Chance für eine sinnvolle Verkehrsplanung.
Dobrindt verzettelt sich auf dem Nebenkriegsschauplatz Pkw-Maut und nutzt die Potenziale der Lkw-Maut nicht.
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Berlin (ots) - Verkehrsprognose 2030 warnt vor Verkehrsinfarkt auf Deutschlands Straßen!
Am (...) Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die neue Verkehrsprognose 2030 vorgestellt.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU):
"Die Gleichung ist einfach: mehr Verkehr gleich mehr Investitionen gleich leistungsfähiges Verkehrsnetz. Das ist unser Ziel.
Die aktuellen ...
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Berlin (ots) - Große Herausforderungen liegen vor dem neuen Staatspräsidenten Israels!
Der Likud-Politiker und ehemalige Minister Reuven Rivlin ist vom israelischen Parlament, der Knesset, zum neuen israelischen Präsidenten gewählt worden.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem neuen Staatspräsidenten Israels, Reuven Rivlin, zur Wahl und wünscht ...
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Leipzig (ots) - Als Schlussfolgerung nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Europawahl will die CSU sich außenpolitisch neu formieren. Und bemerkbar machen.
Das kündigte Partei-Vize Christian Schmidt, der auch Bundeslandwirtschaftsminister ist, in einem Gespräch mit der Online-Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) an.
Schmidt leitet den von der CSU jetzt neu gegründeten außenpolitischen Arbeitskreis der auch das Ziel habe, "dass wir u ...
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Düsseldorf (ots) - Als Konsequenz aus dem Attentat von Brüssel durch einen aus Syrien heimgekehrten Islamisten hat der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) mit Blick auf die an diesem Mittwoch beginnende Innenministerkonferenz (IMK) ein Bündel von Maßnahmen gefordert, damit sich eine solche Tat nicht wiederholt.
"Wir müssen diese Terroristen an der Ausreise hindern, wo dies nicht gelingt, Heimkehrer so umfassend wie möglich überwachen", sagte Mayer der in Düsseldorf erscheinen ...
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Bielefeld (ots) - Dass es auch in Deutschland über kurz oder lang eine Pkw-Maut für Fahrten über die Autobahn geben wird, daran besteht kein Zweifel mehr.
Und auch die Vignettenlösung dürfte beschlossene Sache sein. Das zumindest ist ein guter Plan und besser, als mit hohen Investitionen elektronische Abrechnungssysteme zu installieren.
Die Idee, umweltfreundlichen Autos einen zusätzlichen Rabatt einzuräumen, macht ebenfalls Sinn. Umweltfreundlichkeit aber nur nach ...
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Ulm (ots) - Den Absurditäten des Politgeschäftes zuzurechnen ist es, wenn Grüne Bedenken anmelden gegen eine Pkw-Maut.
Ob der Ökopartei damit die dringende Profilschärfung gelingt, darf bezweifelt werden.
Vorbehaltlos zu begrüßen ist, dass Verkehrsminister Dobrindt (CSU) Gas gibt und so rasch wie möglich eine so unbürokratisch wie möglich händelbare Pkw-Maut einführt.
Was ginge simpler als die Vignette? Die Österreicher machen es uns vor mit ihrem ...
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Regensburg (ots) - Wenn man so will, hat Europa ein Geburtstrauma mit auf den Weg bekommen.
Der Name Europa leitet sich bekanntlich von einer Figur aus der griechischen Mythologie ab, einer Königstochter, die nichtsahnend von Zeus in Gestalt eines Stiers entführt wird.
Kein gutes Omen also, zumal sich das Trauma bestätigt: Wer sich heute, mehr als zwei Wochen nach der Europawahl, das Geschachere um den Posten des Kommissionspräsidenten ansieht, muss erkennen, dass ...
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Berlin (ots) - Herausforderungen eines modernen Datenschutzes lassen sich nur noch europäisch lösen!
Am heutigen Freitag beginnt die zweitägige Frühjahrskonferenz der Europäischen Datenschutzbeauftragten. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer (CSU):
"Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Anspruch auf Löschung eines Links bei Google hat gezeigt, dass zentrale Fragen des Datenschutzes im ...
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