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Essen (ots) - Hans-Peter Friedrich war nicht zu halten. Alle haben es gewusst, vielleicht mit einer Ausnahme, und das war der frühere Innenminister selbst.
Die Ironie ist, dass der Fall Edathy am Ende für Friedrich viel schwerer wiegt als für den SPD-Mann, der unter Kinderporno-Verdacht steht.
Sebastian Edathy hat sich zwar Bilder von Knaben gekauft, aber das ist nur schmierig und muss keine Straftat sein. Dem gefallenen Minister droht hingegen eine Anklage gegen Verl ...
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Regensburg (ots) - Es gibt keinen anderen Ort für einen deutschen Politiker, der mit so vielen Fallstricken versehen ist wie das israelische Parlament.
Eine Rede vor der Knesset - noch dazu in der Muttersprache - bedeutet einerseits natürlich eine große Ehre.
Andererseits stellt sie eine höchst diffizile Angelegenheit dar - egal ob nun die Bundeskanzlerin spricht oder der Präsident des Europaparlaments.
Es versteht sich aus der geschichtlichen Verantwortung ...
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Düsseldorf (ots) - CSU-Chef Horst Seehofer hat den Rücktritt von Agrarminister Hans-Peter Friedrich bedauert. "Ich schätze Hans-Peter Friedrich außerordentlich.
Ich bedauere es ausdrücklich, dass der Rücktritt nun unvermeidbar war", sagte Seehofer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
Das sei ein honoriger Schritt, betonte Seehofer. Zugleich griff der CSU-Vorsitzende SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann an.
"Jetzt stellen sic ...
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Aachen (ots) - Natürlich war dieser Mann nicht mehr haltbar.
Hans-Peter Friedrich musste am Freitag seinen ministrablen Hut nehmen, der ihm ohnehin von Anfang an wegen Übergröße nicht passte.
Der Mann war nur ins Kabinett gekommen, weil er der CSU angehört und aus Oberfranken stammt.
Er steht für jenen typischen Proporz-Minister, der wegen seiner geografischen und parteilichen Herkunft und nicht wegen seiner Kompetenz ins Kabinett gehievt wurde. Das hat s ...
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Gera (ots) - Sachen gibt's, die kann sich keiner ausdenken: Kein Filmemacher, kein Kabarettist, niemand.
Das Leben selbst schreibt die besten Storys, und die neueste geht so: Ausgerechnet ein strammer Christsozialer stolpert wegen "so einem", wegen einem Sozi, der im Verdacht steht, ein Schweinskrämer zu sein.
Stürzt da nicht gleich der weiß-blaue Himmel über Bayern zusammen?
Der Rücktritt eines früheren Bundesinnen- und nachfolgend Bundesagrarministers ...
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Mainz (ots) - Es ist schlicht erbärmlich: Dieser Minister bekommt noch nicht einmal seinen Abgang ordentlich hin.
Hans-Peter Friedrich ist ganz sicher nicht der erste Minister, der selbst als Letzter einsieht, warum er sein Amt nicht länger ausüben kann.
Wie dieser Unglücksrabe aber am gestrigen Vormittag ankündigen kann, er werde erst zurücktreten, wenn gegen ihn staatsanwaltschaftlich ermittelt werde - was fast schon wie eine trotzige Aufforderung klang -, um sich ein ...
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Berlin (ots) - Entschuldigung.
Es ist sicher ein Vorurteil, dass die, die von Berufs wegen am Zuber standen, besonders geschwätzig waren.
Friedrich jedenfalls war es, gestern Abend hat man ihm das Waschbrett genommen.
Weil er der SPD schon in Sondierungszeiten gesteckt hatte, dass gegen Edathy etwas im Busche ist? Nein, er wurde gegangen, weil er sich beim Kungeln erwischen ließ.
Der Rücktritt reicht nicht für regierungsoffizielle Reinlichkeit. ...
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Frankfurt (ots) - Ein Politiker, der Loyalität zu den guten und verteidigungswerten Seiten unseres Rechtsstaats besitzt, darf nicht über "Supergrundrechte" fabulieren.
Und er darf nicht die Verschwiegenheit über ein Verfahren brechen, dessen Bekanntwerden die Ermittlungen torpedieren oder, im Unschuldsfalle, einen Unbescholtenen vernichten könnte.
Es geht um die Regeln, die das Fundament eines freiheitlichen Gemeinwesens bilden. Niemand, der auf diese Regeln pfeift, dar ...
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Regensburg (ots) - Sebastian Edathy galt lange Zeit als ein Hoffnungsträger der SPD.
Selbst ein Ministeramt trauten viele dem Innenexperten aus Niedersachsen zu.
Dass er bei der Benennung der Regierungsposten zuletzt nicht berücksichtigt und stattdessen der Saarländer Heiko Maas als Justizminister aufgeboten wurde, war wohl nicht nur für den ehemaligen Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses eine Enttäuschung.
Die jüngsten Erkenntnisse im Fall rücken ...
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Fulda (ots) - Der Fall, der so harmlos mit dem Rückzug eines "verdienten" SPD-Abgeordneten "aus gesundheitlichen Gründen" aus dem Bundestag begann, entpuppt sich mehr und mehr als politischer Skandal, der sich zur Amigo-Affäre auswachsen kann.
Im Mittelpunkt steht dabei nicht das Verhalten des SPD-Politikers Edathy, für den wie für jeden Bürger unseres Rechtsstaats bis zum Beweis des Gegenteils die Unschuldsvermutung gilt - auch bei einem schwerwiegenden Vorwurf wie Kinderpornografi ...
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