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Zum Begriff der "Leitkultur":
Ravensburg (ots) - Die CSU würde im bayerischen Integrationsgesetz gerne den Begriff Leitkultur verankern. Das Problem dabei: Sie scheint nicht einmal selber so richtig zu wissen, was damit gemeint sein könnte.
Zugegeben: Im Freistaat ist eine entsprechende Definition auch gar nicht so einfach. Historisch gesehen umfasst er bajuwarische, fränkische und schwäbisch-alemannische Siedlungsgebiete. Seit 1945 kommen als sogenannter vierter St ...
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Thomas Spang zu dunkler Hautfarbe:
Regensburg (ots) - Stolz steht sie da, die junge Afro-Amerikanerin, im Sommerkleid und Ballerinas.
Ihr gegenüber zwei Polizisten mit Helmen und Kampfanzügen, von denen weiße Plastikhandschellen baumeln. Dahinter eine Phalanx hochgerüsteter "Cops".
Die Aufnahme stammt vom Fotografen Jonathan Bachmann, der sie bei den Protesten der "Black Lives Matter"-Bewegung in Baton Rouge machte.
Die 28-jährige Kr ...
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Stephan Mayer zur AfD:
Düsseldorf (ots) - Nach dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich auch die Union im Bundestag für die Beobachtung einzelner AfD-Funktionäre durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.
"Die AfD ist eine rechtspopulistische und in Teilen, wenn man Äußerung von Spitzenfunktionären sieht, verfassungsfeindliche Partei", sagte Unions-Innenexperte Stephan Mayer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagaus ...
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Andreas Scheuer zum türkischen Präsidenten Erdogan:
Berlin (ots) - Die CSU hat das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten als inakzeptabel kritisiert.
"Soldaten und Stützpunkte eine Parlamentsarmee müssen von Angeordneten besucht werden können - immer und überall", sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
Er fügte hinzu: ...
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Bernhard Seidenath und Markus Blume zur Digitalisierung im Gesundheitsbereich:
München (ots) - "Digitale Gesundheitsdaten sollen nicht nur Unternehmen nutzen, sondern die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger befördern", macht Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, deutlich.
"Im Mittelpunkt steht der Patient. Er entscheidet über die Verwendung seiner Daten. Um ihn geht es bei allen Überlegungen zu einem möglichen bayerisch ...
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Christian Schmidt zum "Obergrenze für Flüchtlinge":
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister und CSU-Vize-Chef Christian Schmidt hat sich gegen ein Festhalten der CSU an der Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge ausgesprochen.
"Die gegenwärtige Situation entlang der bayerischen Grenze ist deutlich entspannter als noch vor wenigen Monaten", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Eine Obergrenze ...
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Christian Schmidt zum Mindesthaltbarkeitsdatum von Lebensmitteln:
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will bei der Haltbarkeit von leicht verderblichen Lebensmitteln einen Toleranz-Zeitraum schaffen, der Verbraucher über die Mindesthaltbarkeit bis zur Ungenießbarkeit informiert.
Dafür soll es neben dem bekannten Mindesthaltbarkeitsdatum künftig ein "Verbrauchsverfallsdatum" geben, "so dass die Verbraucher einen Korridor erkennen könne ...
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Christian Schmidt zum Brexit:
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat vor den Folgen des Brexits für deutsche Bauern gewarnt.
"Sollten sich die Briten wirklich aus der EU verabschieden, kommt es auf die künftigen Handelsregeln an. Klar ist aber, dass unsererseits ein Handelsüberschuss im Wert über drei Milliarden Euro pro Jahr auf dem Spiel stünde", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
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Michael Fuchs und Joachim Pfeiffer zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes:
Berlin (ots) - Wechsel zu Ausschreibungen belohnt kostengünstige Projekte
Am heutigen Freitag hat der Bundestag die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen.
Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs (CDU), und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer (CDU):
Michael Fuc ...
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ZDF-Politbarometer Juli I 2016:
Mainz (ots) - Eine deutliche Mehrheit (70 Prozent) der Deutschen findet es nicht gut, dass Großbritannien sich für den Austritt aus der EU entschieden hat (gut: 12 Prozent; egal: 16 Prozent).
Bei den deshalb notwendig werdenden Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen zu Großbritannien will kaum jemand, dass die EU Großbritannien sehr entgegenkommt.
Sehr große oder große Zugeständnisse an Großbritannien wollen n ...
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