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Partner-Artikel zu Bayern
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Online Web Tipps
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Zum Programm der AfD:
Regensburg (ots) - Die AfD hat sich, drei Jahre nach ihrer Gründung, ein Programm gegeben, mit dem sie in den Bundestag einziehen will.
Allerdings handelt es sich dabei um ein Sammelsurium aus größtenteils rückwärtsgewandten, populistischen, möglicherweise sogar verfassungswidrigen Losungen.
Die AfD möchte die Uhren zurückdrehen hin zum guten alten Nationalstaat.
Doch so ist diese Partei keine wirkliche Alternat ...
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Zu Alexander Dobrindt:
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe (DUH):
- Verkehrsministerium ignoriert EU Verordnung 692/2008, die das Funktionieren der Diesel-Abgasreinigung auch bei tiefen Minustemperaturen (bis - 15 Grad Celsius) festlegt
- KBA-Prüfbericht zeigt eindrucksvoll, wie die Autokonzerne der Bundesregierung die Hand führen
- DUH-Temperaturanalyse für das Jahr 2015 zeigt: Opel Zafira Diesel verpesten zu 81 Prozent der Jahresstunden in Wiesbaden ...
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Hubert Aiwanger zu TTIP:
Berlin (ots) - Ziel der FREIEN WÄHLER ist es, TTIP und CETA zu verhindern.
"Der derzeitige Verhandlungsstand zum CETA ist ein Bankrott für die deutsche Politik", so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER.
Nun haben sich Bundnis90/ Die Grünen und die CDU bei den Koalitionsverhandlungen in Baden - Württemberg auf einen Pro-Freihandelskurs geeinigt.
So soll der Koalitionsvertrag eine Passage erhalten, i ...
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Alexander Graf Lambsdorff und Stephan Mayer zur Visafreiheit für die Türkei:
Düsseldorf (ots) - Kurz vor dem Fristablauf für die Türkei-Visafreiheit wachsen die Zweifel, ob auf EU-Seite überhaupt die erforderlichen Mehrheiten zustande kommen.
"Ich sehe da ein dickes Fragezeichen, ob das gelingt", sagte der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bezüglich der erforde ...
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Franziska Buch zur Empfehlung der Atom-Finanzkommission:
Berlin (ots) - Gestern hat die Atom-Finanzkommission (KFK) unter dem Vorsitz von Jürgen Trittin ihre Empfehlung zur Finanzierung des Atom-Ausstieges an die Bundesregierung übermittelt.
Hierzu erklärt Franziska Buch, Energiereferentin am Umweltinstitut München:
"Die Kommission hat sich von den Energieversorgern einlullen lassen. Der so genannte Risikoaufschlag von 6,14 Milliarden Euro ist nichts ...
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Michael Fuchs und Georg Nüßlein zum Kernenergieausstieg:
Berlin (ots) - Die "Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK)" hat am gestrigen Mittwoch ihre Empfehlungen beschlossen und der Bundesregierung übergeben.
Hierzu erklären die Kommissionsmitglieder und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Fuchs (CDU) und Georg Nüßlein (CSU):
Michael Fuchs: "Die Empfehlungen waren ein ...
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Cemile Giousouf zu Islam und Integration:
Berlin (ots) - Sachverständigenrat bestätigt Integrationspolitik der unionsgeführten Bundesregierung!
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat am (...) Dienstag sein Jahresgutachten vorgelegt.
Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf (CDU):
"Das Integrationsklima in unserem Land ist stabil. Menschen mit und o ...
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Rogert & Ulbrich zu Alexander Dobrindt:
Düsseldorf (ots) - Letzte Woche veröffentlichte das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den "Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen".
In diesem Bericht werden die Diesel-Fahrzeuge Alfa-Romeo Giulietta 2.0 (Euro5), Audi A6 3.0 (Euro5), BMW 320d (Euro5), BMW 530d (Euro6), Chevrolet Cruzer 2.0 (Euro5), Dacia Sandero 1.5, Fiat Ducato 3.0 (Euro5), Ford C-Max 1.5 (Euro6), Ford C-Max 2.0 (Euro6), Hyunda ...
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Stefan Stark zu Tschernobyl/Atomkraft:
Regensburg (ots) - Angesichts der Bedeutung der Kernenergie könne die Welt einen Unfall vom Ausmaß Tschernobyls pro Jahr ertragen.
So sprach Hans Blix, der frühere Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, nach der Reaktorkatastrophe vor 30 Jahren.
Ein nuklearer GAU alle zwölf Monate schadet also nicht - dieser Zynismus ist angesichts des Leids der Tschernobyl-Opfer aus heutiger Sicht schwer zu üb ...
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Marco Wanderwitz zum sächsischen Videoportal "Lügenpresse.de":
Berlin (ots) - Journalisten-Initiative klärt auf und hilft die Pressefreiheit verteidigen
Sächsische Journalistinnen und Journalisten haben das Videoportal "Lügenpresse.de" gegen Anfeindungen der Presse und Verfolgungen von Medienberichterstattern gegründet.
Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU):
"Die C ...
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