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Bayern-247.de WebTips
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Partner-Artikel zu Bayern
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Online Web Tipps
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Gerda Hasselfeldt zu Angela Merkel:
Osnabrück (ots) - Landesgruppenchefin Hasselfeldt erwartet "Vernunft" auf CDU-Parteitag / "Diskussion in der Sache über Flüchtlingspolitik ist keine Beschädigung"!
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sieht die Autorität von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch den anhaltenden parteiinternen Streit um die Flüchtlingspolitik nicht gefährdet.
"Niemand in der CDU kann ernsthaft ein Interesse daran haben, die Bunde ...
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Franz Josef Jung zum Syrien-Konflikt:
Berlin (ots) - Teile der syrischen Opposition verständigen sich auf erste Schritte!
Vertreter von Teilen der syrischen Opposition haben sich auf erste Schritte für einen politischen Übergangsprozess verständigt.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU):
"Wir begrüßen die Bereitschaft von oppositionellen Gruppen in Syrien, sich an einem pol ...
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Zum SPD-Parteitag:
Regensburg (ots) - In der Politik geht es mitunter wundersam zu.
Der SPD-Parteitag in Berlin beschloss gestern das außen- und flüchtlingspolitische Konzept der kleineren Regierungspartei.
Das Kuriose dabei ist, dass die Sozialdemokraten mit ihren Positionen teilweise näher bei Kanzlerin Angela Merkel sind, als die tief zerstrittene Union selbst.
Am individuellen Asylrecht und rechtsstaatlichen Verfahren wollen die ...
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Christine Straßer zum Klimagipfel in Paris:
Regensburg (ots) - Beim Klimagipfel in Paris läuft die entscheidende Phase.
Vielleicht nehmen die 196 Verhandlungspartner heute eine Einigung an, die den Weltklimaschutz auf Kurs bringt.
Vielleicht wird noch über das Wochenende weiter verhandelt. Auch das wäre kein schlechtes Zeichen.
Ziel ist es, den durch Treibhausgase verursachten Klimawandel zu stoppen.
Aus Verhandlungsk ...
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Hans-Georg Maaßen zu Salafisten:
Regensburg (ots) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor den Versuchen von Salafisten gewarnt, unter Flüchtlingen in Deutschland "neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren".
Dem Verfassungsschutz seien "über 150 solcher Versuche von Islamisten bekannt geworden", die im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften stattfanden, sagte Maaßen der Mittelbayerischen Zeitung (Freitag).
Sorge bereite auch die Zun ...
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Marcus Weinberg und Maik Beermann zur Digitalisierung der Arbeitswelt:
Berlin (ots) - Digitalisierung der Arbeitswelt hilft Familien und Unternehmen mehr als gesetzliche Regulierung einer Familienarbeitszeit!
Im Zusammenhang mit der von der Bundesregierung jüngst veröffentlichten Expertise "Digitalisierung - Chancen und Herausforderungen für die partnerschaftliche Vereinbarkeit von Familie und Beruf" erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frau ...
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Elisabeth Winkelmeier-Becker zum Verordnungsvorschlag zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten im Binnenmarkt und zum Aktionsplan zur Weiterentwicklung des Urheberrechts:
Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat am gestrigen Mittwoch einen Verordnungsvorschlag zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhalten im Binnenmarkt und einen Aktionsplan zur Weiterentwicklung des Urheberrechts vorgelegt.
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Stephan Mayer zum Entwurf eines Datenaustauschverbesserungsgesetzes:
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz) beschlossen.
Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU):
"Der heute im Bundeskabinett beschlossene Gesetzen ...
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Christine Schröpf zu Ulrike Scharf:
Regensburg (ots) - Ein Amtstierarzt in U-Haft, ein Beamter der Regierung von Niederbayern suspendiert - doch Umweltministerin Ulrike Scharf belässt es bei einer Pressemitteilung und reist zur Klimakonferenz nach Paris.
Gutes Krisenmanagement sieht anders aus. Scharfs Beitrag zur Rettung des Weltklimas dürfte in Frankreich wohl eher klein ausfallen.
Weit größere Wirkung könnte sie entfalten, wenn es ihr gelingen wü ...
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Alexander Dobrindt zur Zahl der Toten durch Motorradunfälle:
Düsseldorf (ots) - Das Verkehrsministerium erwartet für dieses Jahr ein erneutes Absinken der Zahl der getöteten Motorradfahrer und damit eine Halbierung innerhalb der letzten anderthalb Jahrzehnte.
Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine neue Ministeriums-Statistik berichtet, ist die Zahl von 964 im Jahr 2001 auf zuletzt 587 gesunken.
B ...
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