Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung

Mai 2024

Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !

Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung

Veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Bayern-247.de

Freie-PM.de: Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer Straftat kündigen möchte, muss bei seiner Beweisführung im Arbeitsgerichtsprozess einiges beachten.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht (BAG) kann der dringende Verdacht einer Straftat oder eines sonstigen Fehlverhaltens des Arbeitnehmers ein an sich zur außerordentlichen Kündigung berechtigender Umstand sein. Allerdings kommt es dabei anscheinend nicht nur auf die strafrechtliche Bewertung an.

Das BAG entschied nun nämlich mit Urteil vom 25.10.2012 (Az.: 2 AZR 700/11), dass eine Verdachtskündigung nicht ausschließlich auf den Umstand gestützt werden könne, dass die Strafverfolgungsbehörden einen dringenden Tatverdacht bejaht haben. Im konkreten Fall soll ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, ein Bundesland, verklagt haben, nachdem er außerordentlich gekündigt worden war. Grund dafür soll die von der Staatsanwaltschaft gegen den Arbeitnehmer erhobene Anklage wegen Vornahme sexueller Handlungen an einer Minderjährigen gewesen sein. Aufgrund von Beweisschwierigkeiten sei allerdings kein strafrechtliches Hauptverfahren gegen den Arbeitnehmer eröffnet worden.

Das BAG soll der Kündigungsschutzklage stattgegeben haben. Der wegen eines dringenden Tatverdachts kündigende Arbeitgeber habe im Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen konkrete Tatsachen darzulegen, die als solche unmittelbar den Schluss zulassen, der Arbeitnehmer sei eines bestimmten, die Kündigung rechtfertigenden Verhaltens dringend verdächtig. Er dürfe sich zwar Ermittlungsergebnisse der Strafverfolgungsbehörden zu eigen machen, müsse diese aber im Arbeitsgerichtsprozess, zumindest durch Bezugnahme, als eigene Behauptungen vortragen. Es genüge nicht, anstelle von unmittelbar verdachtsbegründenden Tatsachen den Umstand vorzutragen, auch die Strafverfolgungsbehörden gingen von einem Tatverdacht aus.

Demnach war das Verhalten des Arbeitnehmers zwar an sich geeignet, einen wichtigen Grund für die außerordentliche Kündigung darzustellen, allerdings hätte der Arbeitgeber die Gründe für diese Kündigung besser darlegen müssen. Das Bundesland konnte den erforderlichen Beweis so nicht führen.

In allen rechtlichen Fragestellungen rund um den Vertragsabschluss, Abmahnung oder Kündigung sollten betroffene Arbeitnehmer einen im Arbeitsrecht versierten Rechtsanwalt aufsuchen. Im Arbeitsrecht müssen oft kurze Fristen gewahrt werden. Im Falle einer Kündigung sollte man sich umgehend von einem Anwalt beraten lassen. Die Klagefrist lässt dem Arbeitnehmer nur drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Zeit, die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage anzufechten. Ein Rechtsanwalt kann dabei helfen, zu verhindern, dass Rechte verfallen.

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750

http://www.grprainer.com

Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos können Sie auch >> hier << lesen.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln

Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer Straftat kündigen möchte, muss bei seiner Beweisführung im Arbeitsgerichtsprozess einiges beachten.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht (BAG) kann der dringende Verdacht einer Straftat oder eines sonstigen Fehlverhaltens des Arbeitnehmers ein an sich zur außerordentlichen Kündigung berechtigender Umstand sein. Allerdings kommt es dabei anscheinend nicht nur auf die strafrechtliche Bewertung an.

Das BAG entschied nun nämlich mit Urteil vom 25.10.2012 (Az.: 2 AZR 700/11), dass eine Verdachtskündigung nicht ausschließlich auf den Umstand gestützt werden könne, dass die Strafverfolgungsbehörden einen dringenden Tatverdacht bejaht haben. Im konkreten Fall soll ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, ein Bundesland, verklagt haben, nachdem er außerordentlich gekündigt worden war. Grund dafür soll die von der Staatsanwaltschaft gegen den Arbeitnehmer erhobene Anklage wegen Vornahme sexueller Handlungen an einer Minderjährigen gewesen sein. Aufgrund von Beweisschwierigkeiten sei allerdings kein strafrechtliches Hauptverfahren gegen den Arbeitnehmer eröffnet worden.

Das BAG soll der Kündigungsschutzklage stattgegeben haben. Der wegen eines dringenden Tatverdachts kündigende Arbeitgeber habe im Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen konkrete Tatsachen darzulegen, die als solche unmittelbar den Schluss zulassen, der Arbeitnehmer sei eines bestimmten, die Kündigung rechtfertigenden Verhaltens dringend verdächtig. Er dürfe sich zwar Ermittlungsergebnisse der Strafverfolgungsbehörden zu eigen machen, müsse diese aber im Arbeitsgerichtsprozess, zumindest durch Bezugnahme, als eigene Behauptungen vortragen. Es genüge nicht, anstelle von unmittelbar verdachtsbegründenden Tatsachen den Umstand vorzutragen, auch die Strafverfolgungsbehörden gingen von einem Tatverdacht aus.

Demnach war das Verhalten des Arbeitnehmers zwar an sich geeignet, einen wichtigen Grund für die außerordentliche Kündigung darzustellen, allerdings hätte der Arbeitgeber die Gründe für diese Kündigung besser darlegen müssen. Das Bundesland konnte den erforderlichen Beweis so nicht führen.

In allen rechtlichen Fragestellungen rund um den Vertragsabschluss, Abmahnung oder Kündigung sollten betroffene Arbeitnehmer einen im Arbeitsrecht versierten Rechtsanwalt aufsuchen. Im Arbeitsrecht müssen oft kurze Fristen gewahrt werden. Im Falle einer Kündigung sollte man sich umgehend von einem Anwalt beraten lassen. Die Klagefrist lässt dem Arbeitnehmer nur drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Zeit, die Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage anzufechten. Ein Rechtsanwalt kann dabei helfen, zu verhindern, dass Rechte verfallen.

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750

http://www.grprainer.com

Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos können Sie auch >> hier << lesen.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Boxspringbetten bei boxspringbett-nrw.de
Beschreibung: Wir von pearlmanufaktur stellen als Einzelunternehmen mit großer Erfahrung und Leidenschaft Matratzen und Boxspringbetten her, dessen Qualität stets hoch angesetzt ist.

Wir haben es zu unserer Aufgabe gemacht, unseren Kunden einen exklusiven Komfort bieten zu können – denn ein gesunder Schlaf ist die wichtigste Basis für die Lebensqualität eines Menschen.

Darüber hinaus setzen wir uns stets mit der Entwicklung neuer, einzigartiger Designs auseinander, die den spezifischen Charakter unserer Betten unterstreicht.

Durch feinster handwerklicher Arbeit in unserer Produktionsstätte wird für authentisches Design und andauernde Qualität in Ausstattung, Verarbeitung und Komfort garantiert!
Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 1513 Bewertung: 2.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Weitere Web - Shops

Parkhaus- und Industriebeleuchtung investitionsfrei erneuern!
Beschreibung: Keine Investition, Kein Risiko, Full Service Konzept: Profitieren Sie von Einsparungen bis zu 85% Ihrer Beleuchtungsstromkosten ohne Investition und schützen die Umwelt durch deutliche Reduzierung der CO2 Emissionen Wir bieten unseren Kunden auf Basis der neuesten IoT Technologie ein individuell dimmbares Smart IR LED Lichtsystem, welches neben der Eigenschaft an hohen energetischen Einsparungen von bis zu 85% besonderes Augenmerk auf eine stabile, einfache und individuell anzusteuernde Kontrolle der Leuchten bietet!
Hinzugefügt am: 28.02.2018 Besucher: 1538 Link bewerten Kategorie: Technik - Portale

Diese Forum-Threads bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Im Falle einer Zombie-Katastrophe (HorstSeehofer, 11.12.2018)

Ist das seine Denkstruktur? (DaveD, 01.06.2016)

Über welche Denkstruktur..... (HannesW, 02.09.2013)

Diese Forum-Posts bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Man sollte aber auch nicht übersehen, Bayern hat die schärfsten Coronagesetze? Schon beim geringsten Verstoß sind 300 € fällig, da ist nichts von wegen Maske vergessen und so…. Man denkt eben et ... (Isolde, 14.05.2020)

Und es werden schon Stimmen laut – kann Makus Söder Kanzler? Man sollte immer daran denken, dass Markus Söder größes Vorbild, Franz Josef Strauß, auch mal Kanzler aller Deutschen werden wollte. ... (Hans-Peter, 16.04.2020)

Und wie lange hast du gebraucht um das fehlerfrei zu beherrschen? Ich meine als Mann bist du ja nicht genetisch vorbestimmt fürs Stricken, was hat also den Ausschlag gegeben. Ich meine so Socken ... (HannesW, 30.03.2019)

Grüß di Bazi! Jedes Jahr ein neues Hobby? Dafür würde mir wirklich die Zeit fehlen! Neben dem Trachtenverein, meiner Pokerrunde und der Märklinbahn habe ich schließlich auch noch berufliche und famil ... (HorstSeehofer, 14.01.2019)

Ich liebe mein Auto und würde es auch nicht mehr hergeben! Gerade im Winter ist es so viel bequemer eines zu haben.. in der Bahn müffelt es immer so und entweder schwitzt man unter den ganzen Klamot ... (Bazi, 29.11.2018)

Ich war früher mal sehr begeistert, aber irgendwie in den letzten Jahren nicht mehr so. Weiß nicht genau woran es liegt, aber ich bin eher genervt und gestresst, fühle mich aber trotzdem als Bayer ver ... (Bazi, 08.11.2018)

Das Oktoberfest verbessern? Also von mir aus könnte man das ja einfach abschaffen aber da würden sicherlich viele Leute total ausrasten... Ich denke, dass man weniger Leute auf das Gelände lassen ... (Brezelbub, 05.10.2018)

Wie sagte mal Franz Josef Strauß, Rechts von der CSU ist kein Platz für eine andere Partei. Und das ist es, was die Menschen von der CSU bewegt, das die AfD genau so stark werden könnte wie in Sa ... (Helmfried, 30.06.2018)

Warum nicht? Er hat das, was die meisten deutschen Politiker nicht haben, Ausstrahlung. Und warum sollte er keine zweite Chance bekommen? Da haben andere mehr verbockt und sitzen fest im Sattel ... (HannesW, 25.12.2017)

Und der Jupp ist wieder da. Man hat Carlo Ancelotti mal eben nach Hause geschickt. Obwohl, wie sagt man? don\'t change horses in midstream (Ortwin59, 22.10.2017)

Diese Testberichte bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Lindeman\'s Bin 50 Shiraz Es ist und bleibt in meinen Augen der Wein für gewisse Stunden. Kein anderer Wein hat ein so klares und tiefes Fruchtaroma und trotzdem ist er weich und saftig. Ich t ... (Werner Feldheimer, 19.4.2021)

FFP2 Maske AUPROTEC Leider ist ja nun so, dass wir auch dieses Jahr mit Masken herumlaufen müssen. 2020 konnte jeder noch mit einer stylischen Mund-und Nasenbedeckung auf die Straße gehen, inzwisch ... (Igor Jeftic, 11.4.2021)

Rasiergel Hydra sensitive von L\'Oreal Ich befinde mich praktisch in der Abenddämmerung meines Lebens und da ist die Gesichtshaut nicht mehr so strapazierfähig wie vor zwanzig Jahren. Eigentlich habe ich immer Rasierschaum b ... (Alfred Kummer, 30.9.2016)

Domestos Hygiene Reiniger Ich bin ja eigentlich der KLORIX-Verbraucher, doch neulich sah bei unserem Discounter Domestos Hygiene Reiniger im Angebot. 2 Liter für unter 2 €. Und wer die KlORIX Preise kennt, ... (Mandy Luckner, 13.9.2015)

Rittersport - Caramell und Marzipan Beim Discounter, die Stiftung, war Rittersport im Angebot. Ein Grund mehr sich reichlich einzudecken. Aber im Laufe der Jahre haben sich bestimmte Lieblingssorten heraus kristallisiert. ... (Judith Schlee, 04.9.2014)

Forster\'s Bier Man könnte denken, Forster's, ein Bier von Amerikanern in Australien gebraut, also eher eine Art Bierlimonade? Ja, aber es gibt auch Forster's Lager. Diese besitzt einen leichten Malzch ... (dietrich david, 25.12.2012)

ASTRA URTYP 4,9 % - eher wohlschmeckend, eher Durchschnitt! (Harald, 25.10.2010)

STRAND-RÄUBER KIRSCH-BIER-MIX Von Störtebecker, 2,0 %, fruchtig - frisch- lecker ! (Harald, 04.9.2010)

WICKÜHLER PILSENER WICKÜHLER PILSENER würzig frisch - Pilstradition seit 1887, 4,9 %. Feinherb, feinwürzig, spritzig, frisch, sehr angenehm! (Harald, 04.9.2010)

Diese News bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren:

Neues Release der baramundi Management Suite (PR-Gateway, 14.05.2024)
bMS Release im Zeichen der Sicherheit

Augsburg, 14. Mai 2024 - Die baramundi software GmbH veröffentlicht im Mai das nächste Release der baramundi Management Suite (bMS) 2024 R1. Die umfassende Unified-Endpoint-Management (UEM)-Lösung erhielt damit wieder zahlreiche Verbesserungen und Erweiterungen - darunterneueMöglichkeiten zur Passwortverwaltung, sichere Verbindungen durch Per-App VPN sowie die Weiterentwicklung zur Erfassung von End User Feedback in Argus Experience.

...

AVANTGARDE EXPERTS WIRD TEIL DER INTERNATIONALEN PERSONALBERATUNG YER (PR-Gateway, 14.05.2024)

München, 14. Mai 2024 - Die YER Group, ein internationales Recruiting-Unternehmen mit Hauptsitz in den Niederlanden, investiert in den deutschlandweit agierenden Münchner Personalspezialisten AVANTGARDE Experts. Gemeinsam wollen die Partner ihre Marktpositionierung für die Besetzung von Arbeitsrollen in zukunftsfähigen Branchen wie Tech, Mobility und Energie auf dem deutschen Markt weiter stärken. YER erwirbt einhundert Prozent der, von der bisherigen Muttergesellschaft AVANTGARDE un ...

Riverbed stellt KI-gestützte Plattform vor (PR-Gateway, 14.05.2024)
Riverbed stellt die fortschrittlichste KI-gestützte Plattform und neue Lösungen für Mobile, Cloud und AIOps vor

München - 07.Mai.2024 - Riverbed, ein führender Anbieter von KI-Observability, stellt die fortschrittlichste KI-gestützte Observability-Plattform zur Optimierung digitaler Erlebnisse vor und bringt mehrere neue Lösungen sowie einen Unified Agent auf den Markt, der auf dieser offenen Architektur basiert. Die neuen Observability-Funktionen von Riverbed stützen sich auf die umf ...

Der World of Data 2024 - zurück in München (PR-Gateway, 14.05.2024)
Von Data Analytics bis AI - Datenexpert:innen treffen sich im Juni am Nockherberg

München, 14. Mai 2024 - Der World of Data kehrt nach München zurück. Nach einem Ausflug in die Schweiz lädt die Unternehmensberatung b.telligent am 6. Juni 2024 alle BI-Visionäre, Datenex-pert:innen und Softwarehersteller zu ihrer Datenmesse auf den Nockherberg nach München ein. Zum Informieren, Netzwerken und Feiern. Spannende Vorträge, Case Studies namhafter Kunden, innovative Break Talks zu Big Data, ...

Kyocera stellt auf The Advanced Ceramics Show 2024 aus (PR-Gateway, 10.05.2024)
Auf der Messe und Konferenz stellt Kyocera seine Produktvielfalt aus den Produktkategorien Halbleiter-, Feinkeramik- und Automotive-Komponenten vor.

Kyoto/Esslingen, 10. Mai 2024. Auch 2024 nimmt Kyocera wieder an der The Advanced Ceramics Show 2024 (Stand 1807) teil. Um verschiedene Schlüsselmärkte zu erschließen, stellen die Unternehmensbereiche Feinkeramik (KYOCERA Fineceramics Europe GmbH), Halbleiterkomponenten (Semiconductor Components, SC) sowie Automotive auf der Messe verschi ...

Energiekonzepte Deutschland: Zwischen Innovation und Herausforderung (PR-Gateway, 08.05.2024)

Zukunftssichere Energiekonzepte: mehr als ein Versprechen? Seriosität und Kundenerfahrungen im Fokus - Energiekonzepte unter der Lupe, mit kritischer Betrachtung.

Die Energiekonzepte Deutschland GmbH (EKD Solar), ansässig in Leipzig, hat sich mit dem Versprechen auf dem Markt etabliert, nachhaltige und effiziente Energielösungen anzubieten. Doch jenseits der Marketingversprechen stellt sich die Frage, was tatsächlich hinter diesen Konzepten steckt und welche Heraus ...

Neues Guidewire Cloud-Rechenzentrum erleichtert Schweizer Kunden die Erfüllung spezifischer gesetzlicher Anforderungen (PR-Gateway, 08.05.2024)

Zürich, 08. Mai 2024 - Guidewire (NYSE: GWRE) eröffnet ein Guidewire-Cloud-Rechenzentrum in der Schweiz. Als Kompetenzpartner für Finanzdienstleistungen der Amazon Web Services (AWS) arbeitet Guidewire mit AWS zusammen, um den Zugang zur Guidewire Cloud für Schweizer Schaden- und Unfallversicherer in der Region zu beschleunigen. Dazu wurde eine Lösung entwickelt, die die Technik optimiert und eine gewisse regulatorische Unterstützung für jene Schweizer Versicherer ermöglicht, die auf ...

Wenn an der Algarve die Sonne im Meer versinkt, ist es Zeit für... (PR-Gateway, 07.05.2024)

Frankfurt am Main, 7. Mai 2024 - Die leuchtend roten Früchte des Erdbeerbaumes, alte, autochthone Reben wie die Negra Mole oder die modernen und frischen "Porttonics", sind der Stoff, aus dem an der Algarve die Legenden unter den Destillaten, Likören und Weinen gemacht sind. Einheimisch und einzigartig. Die idyllischen Terrassen und Balkone der sevencollection Ferienhäuser und -wohnungen bieten den perfekten Ort, um mit den einheimischen Produkten auf Tuchfühlung zu gehen und die unv ...

Tunap präsentiert Limited Edition zum Jubiläum (PR-Gateway, 07.05.2024)
Ein halbes Jahrhundert Innovation für zahlreiche Branchen

Tunap, eines der führenden Unternehmen für Aerosole, Schmierstoffe und Reiniger für industrielle und technische Anwendungen, blickt 2024 auf 50 erfolgreiche Jahre zurück. Aus diesem Anlass hat das Familienunternehmen eine limitierte Edition, bestehend aus fünf Produkten, auf den Markt gebracht. Angelehnt an das Design aus dem Jahr 1974, als der Vertrieb der Marke Tunap begann, repräsentiert die Limited Edition eine Auswahl der ...

So lässt sich das tägliche E-Mail-Chaos beherrschen (PR-Gateway, 07.05.2024)
Wie sich in Unternehmen die Informationsflut im Outlook-Eingangsordner besser ordnen, steuern und als Aufgaben abarbeiten lässt

München, 07. Mai 2024 - Laut Statista gab es im Jahr 2023 weltweit schätzungsweise 4,37 Milliarden E-Mail-Nutzer. In Deutschland belief sich der Anteil der Bevölkerung, der das Internet für



		Bayern-247.de: News, Infos & Tipps zu Bayern	Seiten-Suche:


Bayern-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen

Bayern-247.de: News, Infos & Tipps zu Bayern

Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !