 RankensteinSEO Contest
|
|
|
Spannender SEO-Wettbewerb
|
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 36 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Parteien News & Infos
|
|
|
Bayern-247.de WebTips
|
|
|
SEO Wettstreit RankensteinSEO
|
|
|
Partner-Artikel zu Bayern
|
|
|
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Startseite zur Verfügung!
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Bayern News & Bayern Infos & Bayern Tipps - rund um's Bayerische !
Glaubwürdigkeitstest der Politik: Brüssel gegen die deutsche Pkw-Maut, willens, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen!
Veröffentlicht am Dienstag, dem 09. Februar 2016 von Bayern-247.de
|
|
Bielefeld (ots) - Noch steht das Pkw-Maut-Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung nicht im Gesetzblatt.
Doch schon macht Jean-Claude Juncker klar, dass die EU-Kommission willens ist, gegen das CSU-Prestigeprojekt vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.
Da hat sich in Brüssel offenbar einiges aufgestaut.
Verwundern sollte das niemand.
Denn die deutsche Pkw-Maut kennzeichnet ein gewichtiger Unterschied zu allen anderen Mautmodellen in Europa: Zahlen sollen hierzulande nur Ausländer.
Am besten wäre es, wenn Bundespräsident Joachim Gauck die erwartbare peinliche Niederlage vor dem Gerichtshof verhindern und seine Unterschrift unter das Gesetz verweigern würde.
Doch davon ist leider nicht auszugehen.
Schon weil die CSU die ganze Frage zu einer Art Machtkampf hochstilisiert hat.
Es sei daran erinnert, dass CSU-Chef Horst Seehofer Sein oder Nichtsein der zur "Infrastrukturabgabe" veredelten Ausländermaut kurzzeitig sogar zu einer Existenzfrage der schwarz-roten Koalition erklärt hat.
Die bohrende Frage ist nun die folgende: Was passiert, wenn der Europäische Gerichtshof die deutsche Maut kippen sollte?
Eigentlich dürfte es auf diese Frage nur eine einzige Antwort geben: Dann müsste die Regierung das gesamte Mautgesetz ersatzlos streichen und die Texte in den Reißwolf geben.
Denn Politiker der Großen Koalition, allen voran Kanzlerin Angela Merkel, haben es oft genug hoch und heilig versprochen: Eine Pkw-Maut dürfe zu keiner neuen Belastung der deutschen Autofahrer führen.
Oder wird die Regierung dann schwach und die Maut für alle einführen?
Natürlich nicht, ohne Brüssel dafür den Schwarzen Peter zuzuschustern.
Wie immer auch das Drama oder die Posse um die deutsche Pkw-Maut ausgeht: Es handelt sich hier um so etwas wie einen fortlaufenden Glaubwürdigkeitstest der Politik.
Der erste Teil ist schon nicht bestanden, weil vorgegaukelt wurde, es könne eine Maut nur für Ausländer europarechtskonform sein.
Alexandra Jacobson, Berlin
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65487/3036330, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht von » PressePortal.de « auf / über http://www.parteien-news.de - dem freien Politik & Parteien News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
Weitere Bayern Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
Bielefeld (ots) - Noch steht das Pkw-Maut-Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung nicht im Gesetzblatt.
Doch schon macht Jean-Claude Juncker klar, dass die EU-Kommission willens ist, gegen das CSU-Prestigeprojekt vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.
Da hat sich in Brüssel offenbar einiges aufgestaut.
Verwundern sollte das niemand.
Denn die deutsche Pkw-Maut kennzeichnet ein gewichtiger Unterschied zu allen anderen Mautmodellen in Europa: Zahlen sollen hierzulande nur Ausländer.
Am besten wäre es, wenn Bundespräsident Joachim Gauck die erwartbare peinliche Niederlage vor dem Gerichtshof verhindern und seine Unterschrift unter das Gesetz verweigern würde.
Doch davon ist leider nicht auszugehen.
Schon weil die CSU die ganze Frage zu einer Art Machtkampf hochstilisiert hat.
Es sei daran erinnert, dass CSU-Chef Horst Seehofer Sein oder Nichtsein der zur "Infrastrukturabgabe" veredelten Ausländermaut kurzzeitig sogar zu einer Existenzfrage der schwarz-roten Koalition erklärt hat.
Die bohrende Frage ist nun die folgende: Was passiert, wenn der Europäische Gerichtshof die deutsche Maut kippen sollte?
Eigentlich dürfte es auf diese Frage nur eine einzige Antwort geben: Dann müsste die Regierung das gesamte Mautgesetz ersatzlos streichen und die Texte in den Reißwolf geben.
Denn Politiker der Großen Koalition, allen voran Kanzlerin Angela Merkel, haben es oft genug hoch und heilig versprochen: Eine Pkw-Maut dürfe zu keiner neuen Belastung der deutschen Autofahrer führen.
Oder wird die Regierung dann schwach und die Maut für alle einführen?
Natürlich nicht, ohne Brüssel dafür den Schwarzen Peter zuzuschustern.
Wie immer auch das Drama oder die Posse um die deutsche Pkw-Maut ausgeht: Es handelt sich hier um so etwas wie einen fortlaufenden Glaubwürdigkeitstest der Politik.
Der erste Teil ist schon nicht bestanden, weil vorgegaukelt wurde, es könne eine Maut nur für Ausländer europarechtskonform sein.
Alexandra Jacobson, Berlin
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65487/3036330, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht von » PressePortal.de « auf / über http://www.parteien-news.de - dem freien Politik & Parteien News & Info Portal mit aktuellen News und Artikeln!
Weitere Bayern Parteien News & Infos auf Parteien-News.de - dem freien Politik & Parteien News Portal mit aktuellen News und Artikeln
|
|
Foto- /Grafik-Info: Neue Westflische (Bielefeld) |
|
Artikel-Titel: Glaubwürdigkeitstest der Politik: Brüssel gegen die deutsche Pkw-Maut, willens, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen! |
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Bayern-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Bayern-247) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Bayern-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Glaubwürdigkeitstest der Politik: Brüssel gegen die deutsche Pkw-Maut, willens, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Süße Ostertradition: Zuckerhasen aus der Oberpfalz
 | Erscheinung bleibt aus: Maria lässt sich nicht blic ...
 | 50 Jahre Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt
 |
|
|
| Diese Fotos bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Bayern-Bayreuth-2015-150724-DSC_0168.JPG
 | Bayern-Bayreuth-2015-150724-DSC_0127.JPG
 | Bayern-Bayreuth-2015-150724-DSC_0086.JPG
 | | |
|
| Diese Forum-Posts bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Das Oktoberfest verbessern?
Also von mir aus könnte man das ja einfach abschaffen aber da würden sicherlich viele Leute total ausrasten...
Ich denke, dass man weniger Leute auf das Gelände lassen ... (Brezelbub, 05.10.2018)
Zwölfter Spieltag und Bayern ist mit 6 Punkten Vorsprung an der Spitze.
Mehr muss man, glaube ich zumindest, nicht sagen.
Und daran wird sich auch so schnell nichts ändern.
http://www.kicker. ... (Erwin3, 23.11.2017)
Ich bin zwar Sachse und von den Bayern mehr gehasst als ein Saupreiß aber ich muss die Altöttinger auch mal in Schutz nehmen.
So rückwärts gewandt sie in ihrem Glauben auch erscheinen mögen, im nor ... (Aaron1, 26.02.2016)
Das ist schwer, dass glaube ich dir.
Es ist ja aber auch putziges Völkchen.
Vor einhundert Jahren nur Bauern, Inzucht und Kuhscheisse und heute tun sie als hätten sie die Welt erschaffen.
Und Sou ... (HannesW, 20.11.2015)
Geben sie mal bei Google in die Suchmaske - bayrische Amigos – ein.
Was denken sie was da kommt?
Ungefähr 1.300.000 Ergebnisse (0,24 Sekunden).
Und das sagt, glaube ich jedenfalls, alles über das ... (DaveD, 14.08.2015)
| Diese Testberichte bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Lepa Lebrel von Joven Ich glaube die Zeiten von französischen Weinen werden schwerer werden.
Und bei den Italienern habe ich schon lange den Verdacht, dass sie das gute Zeug lieber selber trinken.
Und s ... (Jasper Golding, 15.8.2016)
Irish Stout von Rye River Brewing Company Unser Discounter um die Ecke hat manchmal richtig gute Einkaufsideen.
Jedenfalls hatte er vor etwa zwei Wochen Bier von den Britischen Inseln im Angebot, unter anderem Irish Stout. ... (Klaas Küppers, 09.6.2017)
Störtebeker Baltic Lager Es ist ein untergäriges Lagerbier mit einer Stammwürze von 13,2 %.
Ditsche würde sagen – das perlt!
Ich werde mal ein paar Informationen des Rücketikettes zitieren: Caramelmalz und ... (Utz Brenner, 09.5.2016)
Landskron Premium Pilsner Zu DDR-Zeiten war es eines der wenigen Biere die der Vorstellung von Bier entsprachen und auch mein Lieblingsbier.
Nach über 20 Jahren in der Fremde ist mir heute mal wieder eine Flasch ... (Hans-Joachim Peterse, 04.12.2015)
Original Ritterguts Gose Opa hat mir immer viel davon erzählt, er stammte aus Leipzig. Ob es Heimweh war oder ob die Gose wirklich so gut war weiß ich nicht.
Als es zu DDR noch Gose gab war ich noch zu klein un ... (Bert Tuftinger, 31.1.2015)
Dresdner Feldschlößchen Feldschlößchen gibt es glaube ich zwei in Deutschland, einmal in Braunschweig und unser gutes Dresdner Bier.
Und das Dresdner sieht schon im Glas gut aus - ein blankes Gold und eine fes ... (dietrich david, 12.8.2013)
Peniger Premium Pilsner Da war ich letztens in Chemnitz zu einer Veranstaltung und wollte vorher noch was Essen.
Zum Essen wollte ich mir, wie üblich, ein Bier aus der Region bestellen.
Doch Chemnitz, Gro ... (dietrich david, 16.5.2013)
| Diese News bei Bayern-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Unmittelbar vor Einstieg Institutioneller Investoren - Massives Kaufsignal. Lithium-Produktion startet. Neuer 228% Lithium Hot Stock nach 4.860% mit Albemarle ($ALB) und 43.233% mit Patriot Battery Metals ($PMET) (PR-Gateway, 17.05.2024)
Unmittelbar vor Einstieg Institutioneller Investoren. Lithium-Produktion startet - Diesen 228% Lithium Hot Stock kaufen
17.05.24 09:59
AC Research
Perth, WA ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/75623/AC-170524.001.png
...
Rückschau: Sieben Stopps und 370 Besucher bei der STARFACE Roadshow Plus im März und April 2024 (PR-Gateway, 17.05.2024)
Im März und April informierte der Karlsruher UCC-Hersteller seine Channelpartner über seine neuen Lösungen / Events in Wien, Luzern, Essen, Hamburg, München, Bayreuth und Karlsruhe / Begleitendes Support-Team löste vor Ort offene Support-Fälle
Karlsruhe, 14. Mai 2024. STARFACE blickt auf eine erfolgreiche DACH-Roadshow zurück: Über 370 UCC-Experten aus der DACH-Region besuchten im März und April eines der sieben Events, um sich über die STARFACE Lösungen für den Digital Workplace zu i ...
Autofahren, Wählen, Fußball spielen... (PR-Gateway, 06.05.2024)
...und jetzt übernehmen Frauen auch noch den Grill
Frauen am Grill - sicherlich in den meisten Deutschen Gärten, auf Terrassen und Balkonen die Ausnahme, oder? Warum das so ist, weshalb es sich ändern könnte - darüber sprechen wir mit Anja Würfl. Die 41-jährige, die in Moosburg in Oberbayern lebt, hat vor sieben Jahren die Webseite Die Frau am Grill gegründet. Mit mittlerweile rund 500.000 Seitenaufrufen im Monat. Die dazugehörigen Social Media-Auftritte auf Instagram und YouTube verf ...
Manfred Dungl gewinnt bei internationalem Speaker Slam! (PR-Gateway, 02.05.2024)
Inhalt der Rede: Entfalte Dein Potential, finde mehr Freude in Deiner beruflichen Rolle und werde zum Hauptdarsteller in Deinem Leben!
Manfred Dungl holt Excellence Award bei 17. internationalen Speaker Slam!
Beim 17. internationalen Speaker Slam am 25.April 2024 in Mastershausen bei Frankfurt am Main gewinnt Manfred Dungl (62) aus Wien den begehrten Excellence Award. Seine außergewöhnliche Bühnenperformance, die gleichermaßen bewegend wie humorvoll war, überzeugte ...
DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-PIZZA-WETTE (PR-Gateway, 29.04.2024)
DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS
DIE GROSSE GUSTAVO GUSTO EM-WETTE:
"DEUTSCHLAND KOMMT MINDESTENS INS ACHTELFINALE... ODER DEINE PIZZA GEHT AUF UNS!"
Geretsried, 29. April 2024 - Der Countdown läuft. Der Druck steigt. Schließlich soll die deutsche Nationalmannschaft bei der EM 2024 "Dahoam" nicht wie in den letzten Turnieren in der Vorrunde oder dem Achtelfinale ausscheiden.
Gustavo Gusto ist ...
BMF erhält Zulassung der FDA nach 510(k)-für kosmetische Zahnverblendungen (PR-Gateway, 23.04.2024)
Boston, München, 23. April 2023. Boston Micro Fabrication (BMF), ein führender Anbieter fortschrittlicher Fertigungslösungen für Ultrapräzisionsanwendungen, hat die 510(k)-Zulassung der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) für sein innovatives UltraThineer?-Material erhalten. Damit werden die weltweit dünnsten kosmetischen Zahnverblendungen hergestellt. Die Präzisionsmikro-Stereolithografie (PµSL) eine 3D-Drucktechnologie von BMF, ermöglicht eine hohe Auflösung, Genau ...
CALEO jetzt auch zu einem der \'\'Besten Arbeitgeber Bayern\'\' gekürt (PR-Gateway, 16.04.2024)
Great Place to Work 2024
Gräfelfing, den 16.04.2024 - Der Erfolg reißt nicht ab: Erneut wurde die CALEO Consulting GmbH von der Jury des Great Place to Work®-Wettbewerbs 2024 in der Kategorie "Beste Arbeitgeber Bayern" ausgezeichnet. Nachdem die SAP-Beratung schon im vergangen Monat Ehrungen als "Beste Arbeitgeber ITK" und als "Beste Arbeitgeber Deutschland" erhielt, folgte nun noch die Auszeichnung auf Landesebene. So führt sich die Geschichte als attraktiver Arbeitgeber erfolgreich ...
BrandSimpli über Bedeutung und Strategien für effektives Online Reputation Management (PR-Gateway, 13.04.2024)
Wer heute als Unternehmen erfolgreich sein möchte, der sollte beim Online Reputation Management genau hinsehen
Die Reputation von Unternehmen hängt heute stark von deren Online-Auftritt ab. Dieser kann durch das Online Reputation Management gestaltet und verwaltet werden. Dazu gehören unter anderem wichtige Marketing-Strategien wie Monitoring, Feedback-Management und SEO-Optimierung. Ein guter Ruf online kann darüber entscheiden, wie erfolgreich ein Unternehmen auf dem Markt ist und w ...
Zum dritten Mal Platz 1 in Bayern - BESONDERS SEIN gehört zu Bayerns besten Arbeitgebern (PR-Gateway, 12.04.2024)
Die Agentur BESONDERS SEIN ist im Landeswettbewerb "Bayerns Beste Arbeitgeber 2023" von Great Place to Work® zum dritten Mal in Folge als Erstplatzierter ausgezeichnet worden. Die Agentur zählt damit zu den Unternehmen mit der attraktivsten Unternehmenskultur im Ranking bis 49 Mitarbeitende. Die Prämierungsveranstaltung der Siegerunternehmen fand am 11.04. im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München statt.
Nachdem die Agentur bereits in den letzten zwei Jahren di ...
Münzen als geschichtliche Dokumente: Bayerisches Münzkontor Erfahrungen mit historischen Schätzen (PR-Gateway, 04.04.2024)
Fachmünzhändler des Bayerisches Münzkontor Aschaffenburg schätzen das Design von Münzen und es hat eine große Bedeutung
Die Wissenschaft der Münzkunde ermöglicht es Sammlern, die mit dem Bayerischen Münzkontor Erfahrungen gemacht haben, einen faszinierenden Blick in die Vergangenheit. Münzen spiegeln nicht nur die wirtschaftlichen Bedingungen und Handelsbeziehungen ihrer Zeit wider, sondern auch die politisch ...
| Werbung bei Bayern-247.de: |
| Glaubwürdigkeitstest der Politik: Brüssel gegen die deutsche Pkw-Maut, willens, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen! |
|
|
Video Tipp @ Bayern-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
